Haushaltsberatungen Ohne Eigenleistung geht es weiter nicht

Kleinsteinhausen · Auch in den kommenden Jahren ist Kleinsteinhausen finanziell nicht auf Rosen gebettet.

Abgeschlossen sind die Sanierungsarbeiten am Dorfgemeinschaftshaus. (Bild). Der Rat konnte jetzt wieder im Ratssaal über die Themen befinden.

Abgeschlossen sind die Sanierungsarbeiten am Dorfgemeinschaftshaus. (Bild). Der Rat konnte jetzt wieder im Ratssaal über die Themen befinden.

Foto: Norbert Schwarz

Sparsamer Mitteleinsatz, um den Heimatort weiterhin attraktiv zu gestalten, den Wohnwert für alle Bürger zu steigern – das ist die Losung von Kleinsteinhausens Ortsbürgermeisterin Martina Wagner in der Haushaltsrede bei der Ratssitzung am Mittwochabend im neu gestalteten Sitzungssaal des nunmehr vollständig sanierten Dorfgemeinschaftshauses bei der Bürgerhalle gewesen. Beratung und Entscheidung über die Zustimmung zum vorgelegten Haushalt für die Jahre 2024/0225 ist Sitzungsschwerpunkt gewesen. Detailliert erläuterte Ortsbürgermeisterin Wagner dabei nochmals die allgemeine Finanzlage des Heimatortes. Unverändert wurde dem Etat zugestimmt.

Aus finanzieller Sicht bleibt für den Ort im Steinhauser Land die Feststellung: Auf Rosen weiterhin nicht gebettet. „Wir müssen mit unseren Mitteln sparsam umgehen, Eigenleistung und finanzielle Hilfen von der öffentlichen Hand und Sponsoren, die unserem Ort gegenüber wohlgesonnen sind, werden auch in Zukunft die Richtschnur bei unserer Arbeit zum Wohle der Ortsgemeinde Kleinsteinhausen sein“, stellte Martina Wagner fest und dankte allen, die sich das Jahr über bei zahllosen Aktionen und Arbeitseinsätzen einbringen würden!

„An helfenden Händen mangelt es selten, wir brauchen sie, denn nur auf diesem Wege können wir den Wohnwert in unserem Heimatort weiterhin steigern“, sagte sie. Dabei geht es meist darum, die Bürger auf keinen Fall über das ohnehin schon hohe Maß mit öffentlichen Abgaben weiter zu belasten. Eigenleistung durch Mitstreiter und Helfer seien deshalb ebenso eine nicht wegzudenkende Möglichkeit der Projektfinanzierung wie das Auftreiben von Geldgebern und Sponsoren bei den unterschiedlichsten Vorhaben. „Wenn der einheimische Malerbetrieb die Farbe zum Außenanstrich des Kapellchens zur Verfügung stellt, dann hilft das unserem Ort, weil wir dadurch Geld einsparen“, merkte Martina Wagner beispielgebend an und dankte grundsätzlich in diesem Sinne allen Unterstützern.

Dass eine zeitliche Verschlechterung der Haushaltslage auf keinen Fall wegen eines unüberlegten Mittelumgangs ursächlich sein muss, wird beim Studium des Zahlenwerks im Doppeletat deutlich. So stiegen beispielsweise die Personalkosten beim Kindergarten um schlappe 100 000 Euro. Zugleich hinkt der Landkreis mit der Abrechnung von Personalkosten in diesem Bereich hinterher. Mit 200 000 sackte der Ort deshalb in die Miesen.

Warum der Landkreis in dieser Beziehung die Ortsgemeinde „hängen lässt“ ist für den Rat nicht nachvollziehbar, denn das betrifft auch noch zurückliegende Jahre wie etwa rund 30 000 Euro aus dem Jahr 2022 und mehr als 140 000 Euro aus dem Jahr 2023. In diesem Jahr wird es deshalb auch einen Fehlbetrag von vermutlich rund 64 000 Euro beim Ergebnishaushalt geben. 42 000 Euro, so die Schätzungen, könnten es im kommenden Jahr sein.

Als einziger Ort in der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land verfügt Kleinsteinhausen über ein Leerrohrnetz für die Breitbandversorgung. Der Netzaufbau ist mit Fördermitteln des Landes bezuschusst worden. Wie dem vorgelegten Haushaltsentwurf entnommen werden kann, wird das Netz zum 1.1.2027 einen Restbuchwert von rund 243 000 Euro haben. Verhandlungen mit einer Netzübernahme würden geführt, sicherte Ortsbürgermeisterin Wagner in einem Gespräch mit dem Pfälzischen Merkur zu. Der Leerrohrnetzaufbau war allein deshalb sinnvoll und notwendig, damit die lange Ortsdurchfahrt von Kleinsteinhausen nicht noch einmal im Bürgersteigbereich geöffnet werden muss, wenn der Glasfaserausbau bevorsteht.

Die Kindertagesstätte ist eine Einrichtung, auf die die Kleinsteinhauser mit Fug und Recht stolz sind. Vor den zu tragenden Kosten dürfe deshalb auch niemand die Augen verschließen, so Wagner. Jährlich entstehen bei der Kindertagesstätte ungedeckte Kosten für die Einrichtung von rund 110 000 Euro. Im Jahr 2027, so die Prognose des Kämmerers Dieter Knecht bei der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land , werden das fast 118 000 Euro sein. Dennoch wird die Gemeine weiterhin in die Einrichtung investieren. Für dieses Jahr sind Arbeiten im Eingangsbereich von rund 36 000 Euro geplant.

Die Sanierungsarbeiten beim Dorfgemeinschaftshaus konnten abgeschlossen werden. Das umfassende Zahlenwerk zur Maßnahmeabrechnung ist zusammengetragen. 15 000 Euro sollen noch für die Neugestaltung der Außenanlage investiert werden. Dafür erwartet die Gemeinde einen Zuschuss aus dem Leader-Programm in Höhe von rund 9000 Euro.

Für den Gehwegausbau „Buchhecke“ sieht der Etat 40 000 Euro vor. Der Gemeindeanteil in Höhe von 8000 Euro wird durch eine Förderung aus dem Investitionsstock gedeckt. Um bei Starkregenereignissen gewappnet zu sein, muss nach dem Hochwasserschutzkonzept für die Hauptstraße ein Notabflussweg geschaffen werden. Es wird dafür mit Kosten von rund 100 000 Euro gerechnet.

Die Kreisumlage stellt eine Belastung in diesem Jahr mit rund 400 000 Euro dar. Die Verbandsgemeindeumlage wirkt sich mit rund 260 000 Euro belastend auf den Etat aus. Schlüsselzuweisungen erwartet der Ort in Höhe von rund 235 000 Euro. Mehr als 100 000 Euro bringt die Grundsteuer ein, die Gewerbesteuer liegt bei 30 000 Euro. Der Anteil an der Einkommensteuer soll dieses Jahr bei fast 460 000 Euro liegen im kommenden Jahr geht die Schätzung sogar von fast 490 000 Euro aus.

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