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Kleine Parteien größer, aber kleinlaut

Kleine Parteien größer, aber kleinlaut

Zweibrücken. Die "kleinen Parteien" im Zweibrücker Stadtrat sind schon längst nicht mehr klein. Zusammen haben FDP, FWG, Grüne Liste und Linke sogar mehr Sitze als die CDU und nur einen weniger als die SPD

Zweibrücken. Die "kleinen Parteien" im Zweibrücker Stadtrat sind schon längst nicht mehr klein. Zusammen haben FDP, FWG, Grüne Liste und Linke sogar mehr Sitze als die CDU und nur einen weniger als die SPD. Doch wenn zum Jahreswechsel durch den Vorruhestand von Bürgermeister Heinz Heller (SPD) ein Posten im Stadtvorstand frei wird, erhebt niemand Ansprüche: Die kleinen Parteien empfinden es als selbstverständlich, dass SPD und CDU die Besetzung der dreiköpfigen Stadtspitze unter sich ausmachen.Walter Hitschler, Elder Statesman der FDP und sonst selten um eine kluge Strategie verlegen, räumt ein: "Ich sehe derzeit keine Möglichkeit, wie die kleinen Parteien jemand in den Stadtvorstand bringen könnten." Ex-Stadtrat Martin Krück habe sich zwar öffentlich selbst als Bürgermeister-Kandidat ins Gespräch gebracht - "das wird aber bei uns überhaupt nicht diskutiert, das war ein nicht durchdachter Alleingang", ärgert sich Hitschler. Die FDP hätte zwar durchaus stadtregierungsfähige Mitglieder, "Namen zu nennen wäre aber misslich". Für FDP-Fraktionschefin Ingrid Kaiser ist selbstverständlich, dass die CDU als zweitgrößte Fraktion einen Anspruch auf den Stadtvorstand habe. Der FDP-Stadtverbandsvorsitzende Thierry Eibel berichtet: "Wir haben intern diskutiert, stellen aber keinen Kandidaten auf, denn es läuft auf eine Große Koalition heraus." Ob Rolf Franzen (CDU) oder Sabine Wilhelm (SPD) Bürgermeister werde, "spielt für uns keine Rolle, wir bieten jedem eine sachliche Zusammenarbeit an".

Auch FWG-Fraktionschef Kurt Dettweiler findet: "Realistisch ist nur, dass der Bürgermeister von SPD oder CDU kommt. Wir haben das intern noch nicht besprochen, würden aber sicherlich den CDU-Mann wählen." Für einen Kandidaten der kleinen Parteien sehe er "momentan keine Chance, und einen neuen ehrenamtlichen Beigeordneten kann man nicht verkaufen".

Grüne-Liste-Fraktionsvize und Grünen-Chef Norbert Pohlmann sagt ebenfalls: "Wir werden keinen Bürgermeister-Kandidaten stellen." Die "kleinen" Fraktionen hätten zwar ein gutes Drittel der Ratssitze, "aber das ist keine Mehrheit", sähe Pohlmann selbst für einen gemeinsamen Kandidaten keine Chance. Unabhängig davon, ob man dies gut oder schlecht finde, müsse man zur Kenntnis nehmen, dass SPD und CDU wohl zusammenarbeiten. Eine Koalition einer großen mit kleinen Parteien wolle er zwar "nicht völlig ausschließen", dies sei aber wenig realistisch. Er sehe bei den Grünen auch keinen, der in den Stadtvorstand wollte oder könnte: "Unsere Personaldecke ist nicht wahnsinnig dick." Franzen und Wilhelm seien für das Bürgermeister-Amt "beide geeignet", findet Pohlmann: "Rolf Franzen hat als Beigeordneter viele Jahre keine gravierenden Fehler und immer eine gute Figur gemacht. Sabine Wilhelm ist mir sehr sympathisch, sie ist sehr sachlich, was sie macht hat Hand und Fuß, aber die politische Erfahrung fehlt ihr. Ich habe keine Präferenz, sage aus dem Bauch raus aber: Franzen wird's - aus Tradition."

Pohlmann lehnt angesichts der Haushaltsmisere ab, wieder einen ehrenamtlichen Beigeordnetenposten zu schaffen, "nur um jemand von den Kleinen unterzubringen".

Franzen könnte auch Unterstützung für einen Christdemokraten von ungewohnter Seite bekommen - nämlich von den Linken. Matthias Nunold, Vorsitzender der Zwei-Mann-Fraktion, betont zwar, man diskutiere noch über verschiedene Möglichkeiten. Er ganz persönlich "würde aber befürworten, dass Franzen Bürgermeister wird, weil er sehr gute Arbeit in seinen Dezernatsbereichen macht - es ist nicht ausgeschlossen, dass wir ihn wählen". Ausgeschlossen sei nur, "dass jemand von uns kandidiert". Vor einer Entscheidung über das Stimmverhalten wolle man noch abwarten, "was die SPD aus dem Hut zaubert". Koalitionen von kleinen und einer großen Partei seien schwierig, so Nunold, andererseits hätten SPD, Grüne Liste und Linke zusammen schon die Hälfte der Sitze.

Während SPD und CDU in den letzten Jahren viele Mitglieder verloren haben (wir berichteten), verlieren die kleinen Parteien deutlich weniger - oder gewinnen sogar hinzu. Die noch junge Linke hat bereits 37 Mitglieder, Vorsitzende Katja Pultermann berichtet von einigen Eintritten im OB-Wahlkampf. Die Grünen haben zwar nur 25 Mitglieder, das sind aber schon mehr als doppelt so viele wie vor fünf Jahren. Pohlmann sieht aber noch viel Potenzial nach oben, da von den Grünen und der Grünen Liste angestoßene Themen wie erneuerbare und dezentrale Energieversorgung immer aktueller würden "und sogar ein zentrales Wahlkampfthema von Kurt Pirmann waren". Die FWG-Mitgliederzahl ist laut dem Vereinsvorsitzenden Werner Sebald nur minimal auf 47 gesunken. FDP-Chef Eibel berichtet: "Wir haben 64 Mitglieder, mit wenig Bewegung."

Während SPD und CDU darunter leiden, dass die Arbeit ihrer Jugendorganisationen praktisch zum Erliegen gekommen ist, gibt es solche bei den kleinen Parteien nicht einmal, insbesondere FDP und Grüne hoffen aber auf eine Gründung. Die FDP-Fraktion hat im Stadtrat mit 65 Jahren das mit Abstand höchste Durchschnittsalter (siehe Grafik). Hitschler: "Es gibt keinen Ansturm junger Leute, das ist in der Tat ein Problem aller Parteien - wir müssen Wege suchen, wie man an Jugendliche rankommt und sie begeistert. Meines Erachtens geht das nur über persönliche Ansprache. Mir schwebt vor, dass jeder Kandidat auf unserer nächsten Ratsliste sich in seinem Umfeld umguckt und einen Jungen sucht, den er als eine Art persönlichen Stellvertreter aufbaut." Im Gegensatz zur Fraktion gibt es in der Partei schon jüngere Funktionsträger - Vorsitzender Eibel und Beisitzer Giuseppe Romano etwa sind 35.

Die FWG-Fraktion ist mit 46 Jahren Durchschnittsalter deutlich die jüngste. Dettweiler führt dies auf gezielte Nachwuchsförderung zurück: "Ich habe zum Beispiel Florian Scharfenberger (heute 28) auch gegen Widerstand auf unsere Stadtratsliste geholt. Und in Mittelbach haben wir für den Ortsbeirat einen 18-Jährigen aufgestellt - da hat man dann im Wahllokal auch viele junge Leute gesehen, die sonst nicht wählen gehen." In der Stadt sei die Nachwuchswerbung aber auch für die FWG ein Problem.

Die Linke hat nur ein Mitglied unter 30. Pultermann: "Da ist das Einbinden leicht."

www.fdp-zw.de, www.fwg-zw.de

www.gruene-zweibruecken.de

www.dielinke-zw.de

"Krück wird bei uns überhaupt nicht diskutiert."

Walter Hitschler, FDP