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Klares Plädoyer für schnelles Netz

Klares Plädoyer für schnelles Netz

EU-Kommissar Günther Oettinger fordert einen europäischen digitalen Binnenmarkt, um unabhängiger gegenüber dem internationalen Wettbewerb auftreten zu können. Die Gründe dafür erläuterte er in Contwig.

Auf Einladung der Jungen Union (JU) Südwestpfalz referierte EU-Kommissar Günther Oettinger am Samstag in Contwig . Oettinger, der seit 2014 die Bereiche Digitale Wirtschaft und Gesellschaft in Brüssel verantwortet, sprach über das Thema "DSL - Chance für den ländlichen Raum".

Im vollbesetzten Gastraum des Restaurants Bärmann lauschten rund 50 Unionsanhänger und Gäste, darunter auch die Europaabgeordnete Birgit Collin-Langen, die Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer, die Landtagsabgeordnete Susanne Ganster, Landrat Hans Jörg Duppré und Ortsbürgermeister Karlheinz Bärmann den Worten Oettingers.

Oettinger eröffnete seinen Vortrag mit seinen digitalen Erfahrungen aus der Region, die er gut kenne. Immer wenn er von Brüssel aus nach Karlsruhe unterwegs sei, wisse er genau, wann welche Funklöcher ihm unfreiwillig das Handytelefonat beenden. Alleine dies sei schon ein Zeichen für die digitale Herausforderung, der sich die Region stellen müsse. Diese Herausforderung sei auch eine Chance für die deutsche Industrie, welche derzeit zu Lasten amerikanischer und asiatischer digitaler Entwicklungen auf der Strecke bleibe. Bei der Entwicklung der digitalen Welt, von den ersten Rechnern bis hin zu Smartphone, I-Pad & Co habe Europa sich abhängen lassen. Oettinger forderte daher einen europäischen digitalen Binnenmarkt, um unabhängiger gegenüber dem internationalen Wettbewerb auftreten zu können, aber auch um das digitale Europa sicherer zu machen. Große Internetunternehmen wie Google, Facebook und Amazon legten ihre europäischen Firmensitze in Länder mit geringem Datenschutzstandard und teils auch attraktiven Steuermodellen, dort würde dann der "Datenstaubsauger" angeworfen, welcher europäische Internetdaten aufsauge. Diese würden dann im Stammland der Unternehmen ausgewertet, gespeichert und weiterverkauft. Hier gelte es, eine eigene Infrastruktur aufzubauen, welche auch die flächendeckende Breitbandinternetversorgung mit einschließe. Dies müsse, so Oettinger, in den nächsten acht bis zehn Jahren passieren um wettbewerbsfähig zu bleiben. Gerade im ländlichen Raum seien hier noch deutliche Defizite zu verzeichnen. "Ein Dorf ohne schnelles Internet ist ein sterbendes Dorf", meinte Oettinger. Zunächst einmal müsse über eine europäische Kompetenzordnung gesprochen werden, damit von vorneherein klar sei, wer von Brüssel aus bis in die Gemeinden welche Zuständigkeiten beim Aufbau der Strukturen habe. Dann gehe es um den Ausbau, die Vernetzung und die Schnelligkeit des Internets. Oettinger strebt Verbindungen von bis zu 1000 Mbit/s an. Dies könne Industrie, Medizin und weiteren Wirtschaftszweigen erhebliche Vorteile und völlig neue technische Möglichkeiten eröffnen.