Keine Klarheit über Kostensteigerung
Oberauerbach. Wer gestern Abend in der Sitzung des Oberauerbacher Ortsbeirates glaubte, endlich einmal die Hintergründe für die exorbitante Kostensteigerung beim Ausbau der Contwiger Straße, die im Stadtteilbereich als K 13 zudem eine klassifizierte Straße ist, zu erfahren, wurde herb enttäuscht
Oberauerbach. Wer gestern Abend in der Sitzung des Oberauerbacher Ortsbeirates glaubte, endlich einmal die Hintergründe für die exorbitante Kostensteigerung beim Ausbau der Contwiger Straße, die im Stadtteilbereich als K 13 zudem eine klassifizierte Straße ist, zu erfahren, wurde herb enttäuscht. Zweieinhalb Stunden beanspruchte der Zweibrücker Bauamtsleiter Gebhard Morscher, um drei Kostenschätzungen zu erläutern, um die städtischen Vorgehensweisen beim Planen einer Straße darzulegen und glaubhaft zu machen, dass Kostenkalkulationen ein Geheimnis der Anbieter bleiben, was aber nicht das Kernthema war.Dass, nach vielen hintergründigen Fragen, Erwin Stephan von der CDU-Fraktion dennoch keine erquickende Auskunft von Gebhard Morscher dazu bekam, ob aus dem Kostenangebot des billigsten Bieters denn nicht die separaten Kosten für den Bürgersteigausbau herauszulesen waren, erstaunte wohl alle Versammelten und führte beim Ortsbeirats- und Stadtratsmitglied Erwin Stephan zur Feststellung, dass hier dilettantisch mit Zahlen umgegangen wird. Ein Vorwurf, den der Bauamtsleiter zurückwies, die Kostensteigerung beim Maßnahmebereich "Bürgersteige" trotzdem nicht plausibel erklären konnte. Hedi Danner (SPD) kam deshalb auch zur Feststellung, dass allein dieser Abend gezeigt habe, wie viel Aufklärungsbedarf es in dieser Sache weiterhin gebe und die Forderung nach einer lückenlosen Überprüfung weiterhin bestehe. Dabei gehe es ganz explizit um die 60-prozentige Beitragssteigerung für die Anlieger dieses Straßenzuges. Danner: "Das ist ein Novum, da muss eine Lösung gefunden werden, die alle zufriedenstellt."
Bereits vor Eintritt in die Tagesordnung brachte SPD-Sprecher Willy-Danner-Knoke einen Antrag ein, wonach sich die Mitglieder des Stadtrates oder des Haupt- und Finanzausschusses nochmals mit der Sache befassen müssten und dabei das Anheben des von der Stadt zu tragenden Anteils oder das zinslose Stunden der Ausbaubeiträge zu prüfen sei. Der Vorsitzende des Ortsbeirates Andreas Hüther verwies darauf, dass der Anteil der Stadt sich stets am "Verkehrsaufkommen" zu orientieren habe und gab zu bedenken, dass viele Bürger aus den bekannten Neubaugebieten oberhalb der Oberauerbacher Straße diesen Straßenzug zu Fuß nutzen, um in den Ortskern zu kommen. cos
"Da muss eine Lösung gefunden werden, die alle zufrieden-
stellt."
Hedi Danner (SPD)
