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Jahresbericht 2020 der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd vorgestellt

Viele Kontrollen auch in Betrieben in Region Zweibrücken/Pirmasens : Corona hat SGD Süd vor Herausforderungen gestellt

2020 wurden allein in der Region Zweibrücken/Pirmasens 244 Betriebe auf Einhaltung der Coronaschutz-Regeln kontrolliert.

Die Corona-Pandemie hat die Gewerbeärzte und Arbeitsschutzfachleute der „Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd“ vor neue Herausforderungen gestellt. So habe zur Beratung und Überwachung ein landesweites Konzept erarbeitet werden müssen, heißt es in dem am Mittwoch präsentierten Jahresbericht 2020 der SGD Süd.

Im Fokus standen dabei besonders Branchen mit Kundschaft wie Friseure, Fußpfleger, Physiotherapeuten oder Augenoptiker. Auch Bereiche mit schwierigen Arbeitsbedingungen und Gemeinschaftsunterkünften wie in der Fleisch- und Baubranche sowie in landwirtschaftlichen Betrieben seien Schwerpunkte gewesen, so SGD-Süd-Präsident Hannes Kopf.

Wie die Landesbehörde auf Merkur-Frage mitteilte, gab und gibt es auch zahlreiche Coronaschutz-Kontrollen in Zweibrücken und Umgebung. SGD-Süd-Sprecherin Nora Schweikert: „Im Jahr 2020 wurden 244 Betriebe in der Südwestpfalz (inklusive der Städte Pirmasens und Zweibrücken) kontrolliert. Zusätzlich wurden auch Baustellen hinsichtlich des Arbeitsschutzes inklusive der Corona-Schutzmaßnahmen und des Immissionsschutzes inspiziert.“ (Nicht eingerechnet seien dabei alle sonstigen Außendienst-Aktivitäten der Gewerbeaufsicht wie etwa Verbraucherprodukt-Kontrollen oder Lärmbeschwerden.)

Auch im Jahr 2021 wurden in Zweibrücken, Pirmasens und dem Kreis Südwestpfalz bereits 19 Betriebe hinsichtlich des Coronaschutzes überwacht, plus einige Baustelleninspektionen. Die Corona-Kontrollen würden weiterhin fortgesetzt.

Schweikert erläuterte: „Die Corona-Arbeitsschutzregeln gehören zum Arbeitsschutz und werden daher bei jeder Inspektion mit überprüft.“ Dabei seien auch in Zweibrücken, Pirmasens und der Südwestpfalz einige Verstöße festgestellt worden. Die Fälle seien einzeln dokumentiert, aber die Gesamtzahl nicht statistisch erfasst. Als konkrete Beispiele nannte die SGD-Süd-Sprecherin „Verstöße gegen die jeweils geltenden Bestimmungen (fehlende Dokumentation der Corona-Schutzmaßnahmen in der Gefährdungsbeurteilung, Abstandsgebote, Hygienebestimmungen, Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen oder Atemschutzmasken und Lüftungsvorschriften)“.

Die SGD Süd ist in Rheinland-Pfalz für die Pfalz und Rheinhessen zuständig. In diesen Gebieten wurden bis in den Herbst hinein durch die Gewerbeaufsicht mehr als 40 landwirtschaftliche Betriebe inspiziert, etwa Gemüseanbaubetriebe oder Winzergenossenschaften. Die Inspektionen zum Beispiel an Sortierarbeitsplätzen oder in Gemeinschaftsunterkünften zeigten, dass die Betriebe zahlreiche Schutzmaßnahmen ergriffen hätten – Stichworte: Abstand, Hygiene, Maskenpflicht und Lüftung.

Nicht nur für die Landwirte, sondern generell gilt, schreibt die SGD Süd in ihrem Jahresbericht: „Alle Unternehmen waren und sind offen für die Beratung und interessiert an weiteren Optimierungen.“

Wichtig sei der Gewerbeaufsicht auch die psychische Gesundheit der Beschäftigten: „Gerade in einer Ausnahmesituation mit Ängsten, sich oder Angehörige zu infizieren, zum drohenden Verlust des Arbeitsplatzes, der Notwendigkeit Kinder zu Hause zu betreuen oder beim Umgang mit uneinsichtigen Kunden, treten zusätzliche psychische Belastungen auf, die bis zum krankheitsbedingten Ausfall der Betroffenen führen können. Auch solche Effekte waren zu betrachten und wirksame Schutzmaßnahmen zu ergreifen.“

Als weitere Schwerpunkte ihrer Arbeit im vergangenen Jahr nannte die SGD Süd mit Sitz in Neustadt an der Weinstraße unter anderem die Erlaubnis für ein Sicherheitslabor für Tuberkulose-Proben in Ingelheim und den Abriss der Hochstraße Süd in Ludwigshafen. Hier sei die Demontage auch dank der guten Vorbereitung der Stadt vorbildlich verlaufen.

Auch ging es um Bergbau-Schäden in Breitenbach (Landkreis Kusel). Nach Rissen in einem Wohnhauskeller wurde das – wie sich herausstellte niedrige – Risiko für andere Gebäude in dem Ort ermittelt. Dieses Frühjahr soll der Stollen unter dem Riss-Haus mit fließfähigem Beton gefüllt werden.