Hornbacher Rat sauer auf Mainz

Hornbach. Von finanzieller Handlungsunfähigkeit, von Lähmung war am Freitagabend im Hornbacher Stadtrat die Rede. Es waren Schlagworte, welche die Fraktionssprecher für die Haushaltssituation wählten, nachdem ihnen Stadtbürgermeister Reinhold Hohn (FDP) die Haushaltssituation schonungslos dargelegt hatte

 Die Idylle trügt: Im Hornbacher Stadtrat schlugen am Freitagabend die Wellen der Empörung hoch. Foto: pma

Die Idylle trügt: Im Hornbacher Stadtrat schlugen am Freitagabend die Wellen der Empörung hoch. Foto: pma

Hornbach. Von finanzieller Handlungsunfähigkeit, von Lähmung war am Freitagabend im Hornbacher Stadtrat die Rede. Es waren Schlagworte, welche die Fraktionssprecher für die Haushaltssituation wählten, nachdem ihnen Stadtbürgermeister Reinhold Hohn (FDP) die Haushaltssituation schonungslos dargelegt hatte. Zu allem Übel auch noch die Feststellung treffen musste, dass diese Haushaltsmisere wohl noch etliche Jahre anhält, sollte nicht die Gemeindefinanzreform nicht schnell kommen. Mucksmäuschenstill war es im historischen Rathaussaal, als Hohn das Zahlenwerk vorstellte. "Wir hatten 2008 noch Mindereinnahmen von 13 500 Euro, ein Jahr später, 21 409. Bis zum Jahr 2012 wachse das Defizit wahrscheinlich auf 150 000 Euro. Hohn: "Schon jetzt benötigen wir Kassenkredite, um überhaupt noch zahlungsfähig zu bleiben. Bei der Einweihung der Pirminiushalle sind uns unter Zeugen weitere Zuwendung für das Projekt zugesichert worden, weil selbst der Minister das unglaubliche Werk der Stadtbürger lobte. Inzwischen war ich zweimal beim zuständigen Ministerium und sprach hilfesuchend vor. Beim Verlassen des Ministerbüros hatte ich jedes Mal ein gutes Gefühl, war mir sicher, dass es mit der Nachbewilligung von Geldern klappt. Doch zwei Mal kam ein negativer Bescheid." Die Kosten seien weder unabweisbar noch unabdingbar, stehe in der Begründung. Vom gegebenen Wort keine Rede. Hohn zum Rat: "Das ändert deshalb heute nichts an der Tatsache, dass wir 400 000 Euro Kredit brauchen, um finanziell die Maßnahme Pirminiushalle abzuschließen." Noch schlimmer: der Bau des Klosterhotels. 2001 wurde es eröffnet. Die Kommunalbau Mainz war Bauoberaufsicht und auch für den Mittelabruf maßgebend. Zehn Jahre dauerte die Schlussprüfung der Verwendungsnachweise. Jetzt soll Hornbach 100 000 Euro zurückzahlen, weil Fördergelder zu früh abgerufen wurden. Einig waren sich in diesem Punkt alle Räte, dass Hornbach dies nicht einfach hinnimmt. Kommunalbau Mainz und Verbandsgemeindeverwaltung müssten möglicherweise in Regress genommen werden. Der Doppeletat für 2010 und 2011, der im Finanzhaushalt mit 202 530 Euro und 2011 mit 109 470 Euro Fehlbeträgen abschließt, wurde mit einer Gegenstimme angenommen. Klaus Schwarz (SPD): "Wir stehen finanziell nicht nur mit dem Rücken zur Wand, wir sind gelähmt!" Helmut Weiske (CDU) meinte, ein Entrinnen aus der Schuldenspirale werde es nicht geben. "Wir sind gelähmt!"Klaus Schwarz, SPD

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