Hohes Tempo für die EnergiegesellschaftKreismusikschule wird um zehn Prozent teurer
Zweibrücken/Pirmasens. Wenn es um die neue Kreisenergiegesellschaft geht, drückt Landrat Hans Jörg Duppré (CDU) mächtig aufs Tempo. Nachdem vor knapp zwei Wochen schon die Absichtserklärung von Landkreis und Verbandsgemeinden zur Gründung unterzeichnet wurde, stellte er jetzt dem Kreistag inklusive zweier Finanzierungsmodelle vor
Zweibrücken/Pirmasens. Wenn es um die neue Kreisenergiegesellschaft geht, drückt Landrat Hans Jörg Duppré (CDU) mächtig aufs Tempo. Nachdem vor knapp zwei Wochen schon die Absichtserklärung von Landkreis und Verbandsgemeinden zur Gründung unterzeichnet wurde, stellte er jetzt dem Kreistag inklusive zweier Finanzierungsmodelle vor. Geben die Pfalzwerke als potenzieller Partner grünes Licht, steht der Gesellschaftsgründung nichts mehr im Weg.Die Absichtserklärung ist eine Voraussetzung für die Beteiligung der Pfalzwerke, die der Landrat gerne mit im Boot der Energiegesellschaft hätte. Erst nachdem die Erklärung von sieben Verbandsbürgermeistern und dem Landrat am 8. September unterzeichnet wurde, beschäftigt sich am 29. September nun der Pfalzwerke-Aufsichtsrat mit einer Beteiligung.
Unterdessen hat Manfred Seibel, Projektleiter der Kreisverwaltung für erneuerbare Energien und Klimaschutz, schon zwei Modelle ausgearbeitet, wie sich die Gesellschaftsanteile samt deren Finanzierung darstellen können. Beiden Varianten ist gemeinsam, dass die Pfalzwerke eine Sperrminorität von 25,1 Prozent bekommen und der Landkreis bei der Gründung die Mehrheitsanteile von 50,1 Prozent hält. Die verbleibenden 24,8 Prozent sollen auf die acht Verbandsgemeinden verteilt werden, wobei es zwei Alternativen gibt: Entweder hält jede Verbandsgemeinde 3,1 Prozent der Gesellschafteranteile oder die Beteiligungshöhe einer Verbandsgemeinde richtet sich nach ihrer Einwohnerzahl.
500 000 Euro soll das Startkapital der Kreisenergiegesellschaft betragen, wovon die Pfalzwerke 125 500 und der Landkreis 250 500 Euro finanzieren. Die verbleibenden 124 000 Euro übernehmen die Verbandsgemeinden nach dem noch festzulegenden Verteilungsschlüssel.
Weil an die Aufnahme weiterer Gesellschafter gedacht ist, etwa der Stadtwerke in Zweibrücken und Pirmasens, könnte der Kreisanteil noch sinken. Weil die Pfalzwerke ihre 25,1 Prozent als Gesellschafteranteil auf jeden Fall behalten müssen, konnten zusätzliche Gesellschafter Landkreisanteile übernehmen. Die beiden Städte sind informiert, so der Landrat, weil sie aber noch über das Angebot beraten müssen, soll die Gesellschaft ohne sie gegründet werden. glö
Südwestpfalz. Nach acht Jahren steigen die Gebühren der Kreismusikschule Südwestpfalz zum 1. Januar 2012 erstmals wieder - allerdings gleich um rund zehn Prozent. Am Montag billigte der Kreistag bei einer Gegenstimme mit überwältigender Mehrheit die Preiserhöhung.
Grünen-Sprecherin Barbara Metzger sprach aus, was die meisten Kreistagsmitglieder dachten: "Wir sind nicht über die Erhöhung erfreut, weil die Musikschüler teilweise bis zu zehn Euro mehr zahlen müssen. Aber angesichts der finanziellen Situation der Musikschule tragen wir die Gebührenerhöhung mit."
Eingebunden in die Gebührenerhöhung war die Anregung der CDU-Kreistagsfraktion, künftig alle zwei Jahre zu überprüfen, ob die Teilnehmergebühren der Kreismusikschule noch passen oder angeglichen werden müssen. Damit solle vermieden werden, so die Fraktionsvorsitzende Susanne Ganster, dass noch einmal so viele Jahre nichts passiert und dann ein solch großer Gebührenschritt nach oben gemacht werde.
Mit der zehnprozentigen Gebührenerhöhung sollen die Einnahmen im nächsten Jahr von 410 000 auf 460 000 Euro gesteigert werden, um das Finanzierungsloch etwas kleiner zu gestalten.
Ohne Subventionierung des Landkreises lässt sich die Musikschule allerdings nicht betreiben, denn Gebühren und Spenden können nur 40,5 Prozent der Musikschulkosten abdecken. Rund 7,3 Prozent finanziert das Land, die restlichen 52,2 Prozent muss der Landkreis tragen (alle Zahlen aus der Bilanz für 2010). glö
