Krähenberg Krähenberg beschließt Minus-Haushalt
Krähenberg · Für die Sanierung des früheren Milchhäuschens sind 27 000 Euro geplant.
Weder den Ergebnishaushalt noch den Finanzhaushalt kann die Ortsgemeinde Krähenberg dieses und das kommende Jahr ausgleichen. Für dieses Jahr sieht der Etat beim Ergebnishaushalt eine Unterdeckung von rund 47 000 Euro vor, die im kommenden Jahr nach den Schätzungen des Mitarbeiters der Finanzabteilung Tobias Weis sogar auf rund 62 000 Euro steigen wird. Beim Finanzhaushalt sind es heuer rund 75 000 Euro, für das kommende Jahr wird die Unterdeckung auf rund 40 000 Euro geschätzt. Die Zustimmung zum vorgelegten Etat ist für Ortsbürgermeister Walter Arzt und die Ratsmitglieder dennoch keine Frage gewesen.
„Wir wissen ja, wo unsere Gelder hingeflossen sind, die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses innen und außen hat ihren Preis, jetzt müssen wir in den kommenden Jahren mal den Gürtel enger schnallen“, so Ortsbürgermeister Walter Arzt im Anschluss an die Sitzung im Gespräch mit dem Pfälzischen Merkur. Ein Schlusspunkt unter das Projekt „Dorfgemeinschaftshaus“ wird dieses und das kommende Jahr deshalb auch noch nicht gesetzt werden können. Aber Licht ist am Ende des Sanierungstunnels sichtbar. „Das Gröbste ist geschafft, jetzt kommen noch Kleinigkeiten und Feinheiten.“
Damit das Dorfgemeinschaftshaus, zum Bürgertreff ist seit Jahren schon die alte Dorfschule umgebaut und inzwischen grundlegend saniert worden, auch barrierefrei nutzbar ist, war der Einbau eines Liftes bei der neuen Eingangstreppe notwendig. Viele Überlegungen wurden angestellt, auf welche Treppenseite dieser Lift bestens installiert werden soll. Jetzt ist der Lift links und die rechte Treppenaufgangseite beim modernisierten Haupteingang wird einen zusätzlichen Handlauf bekommen. Für die Installation des Treppenliftes sind 13 600 Euro vorgesehen. Zum Projekt bekommt die Gemeinde von der Daniel-Theysohn-Stiftung einen Zuschuss in Höhe von 8500 Euro.
Um die energetischen Arbeiten bei der Haussanierung finanzieren zu können, mussten im diesjährigen Etat nochmals 10 000 Euro bereitgestellt werden. Die Kosten zur Erneuerung einer kleinen Küche im Jugendraum sind mit 2400 Euro veranschlagt, die Arbeit um den Jugendraum wieder passend herzurichten verschlingen wohl weitere 3500 Euro. Ein Großteil der Straßenbeleuchtung ist bereits auf LED-Licht umgestellt. Um weitere Energiekosten einzusparen, haben sich die Ratsmitglieder bereits vor Wochen grundsätzlich dafür ausgesprochen, dass auch der Restteil der Laternen mit energiesparenden RED-Leuchten ausgestattet wird. Dafür fallen Kosten wohl in Höhe von 3700 Euro an. Doch Ortsbürgermeister Walter Arzt konnte die Ratsmitglieder nochmals daran erinnern, dass sich schon in wenigen Jahr diese Ausgaben durch die Einsparungen an Energiekosten amortisiert haben.
Das frühere Milchhaus bleibt dem Ort erhalten. Als es darum ging, für die Bevölkerung im Notfall sogenannte „Wärmeinseln“ zu schaffen, sprachen sich Ortsbürgermeister Arzt und die Ratsmitglieder dafür aus, dass die ehemalige Milchsammelstätte ein idealer Ort für ein solches Projekt sein kann. Walter Arzt: „Ein Holzofen zum Wärmen steht inzwischen, allein von oben kommt Regen rein, da mussten wir schon Notarbeiten verrichten, um trocken durch den Winter zu kommen!“
27 000 Euro sind für die Sanierung des Milchhäuschens eingeplant, aus dem Leader plus-Förderprogramm erwartet die Ortsgemeinde einen Zuschuss in Höhe von rund 19 000 Euro. Weil dieser zentrale Punkt auch mit einer Bushaltestelle ausgestattet ist, soll es auch eine dauerhafte Unterstellmöglichkeit für die Busreisenden, insbesondere die Schüler, geben.
Der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen wird vom ÖPNV gleichfalls gefördert. Kosten sind in Höhe von 30 000 Euro vorgesehen, es soll dazu einen Zuschuss von 22 500 Euro geben. Über das Beschaffen von iPads für die Ratsmitglieder war im Ortsgemeinderat sehr ausgiebig diskutiert worden. Im Grundsatz ja, so der einhellige Tenor, allerdings sollte man warten, bis 2024 ein neues Gremium gewählt ist. Haushaltsmittel in Höhe von rund 6000 Euro wurden dennoch bereitgestellt.
Die neuen Nivellierungssätze bei der Grund- und Gewerbesteuer haben widerwillig auch die Krähenberger Ratsmitglieder samt Ortsbürgermeister akzeptiert, sie bringen eine Mehreinnahme von rund 5000 Euro, Allerdings müssen die Mehrabführungen als Umlage dabei noch berücksichtigt werden. Die Grundsteuer B steigt auf 22 700 Euro, die Grundsteuer A liegt unverändert bei 4000 Euro und die Gewerbesteuer ist nunmehr auf 12 000 Euro als Einnahme geschätzt. Sie lag bisher bei 6300 Euro im Jahr 2022. Der Anteil an der Einkommensteuer ist auf rund 80 000 Euro geschätzt, Schlüsselzuweisungen werden in Höhe von rund 50 000 Euro erwartet. An den Landkreis sind 80 000 Euro abzuführen, die Verbandsgemeindeumlage liegt bei 53 400 Euro.
Dem vorgelegten Etat stimmten alle zu. Die Satzung zum Erheben der Grund- und Gewerbesteuer wurde beschlossen. Für den Schöffen- und Geschworenendienst haben sich Daniela Oberer, Rainer Schneider und Sven Klee gemeldet. Uwe Kau möchte als Jugendschöffe sich einbringen. Das letzte Wort über die Bestellung zum Schöffen hat allerdings das Landgericht Zweibrücken.
