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Große Investitionen werden verschoben

Große Investitionen werden verschoben

Maßweiler. Beim Haushalt 2010 und dem Beteiligungsbericht der Entwicklung- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft handle es sich eher um einen Jahresrückblick, meinte Ortsbürgermeister Jürgen Herzog zu dem vom Gemeinderat einstimmig verabschiedeten Finanzplan.Herzog bemerkte vorab, dass deutlich mehr für die Solidargemeinschaft getan werden muss

Maßweiler. Beim Haushalt 2010 und dem Beteiligungsbericht der Entwicklung- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft handle es sich eher um einen Jahresrückblick, meinte Ortsbürgermeister Jürgen Herzog zu dem vom Gemeinderat einstimmig verabschiedeten Finanzplan.Herzog bemerkte vorab, dass deutlich mehr für die Solidargemeinschaft getan werden muss. Dies bedeute, dass eine gewisse finanzielle Unterstützung zwingend erforderlich sei, auch wenn dies unter die so genannten "freiwilligen Geldleistungen" der Gemeinden falle.Bei den Investitionen wurde gestrichen und verschoben: Der Ausbau der Hirtenhohlstraße von 2010 ins Jahr 2011, der Ausbau Brunnenplatz/ -straße nach 2012, die Busbucht/Hauptstraße in die Jahre 2012/2013 und die Umgestaltung Brunnenplatz/Anlage in spätere Haushaltsjahre. Die Umgestaltung der Landesstraße 476/Fabrikstraße war für 2010/2011 angedacht, ist nun erst ab 2013 in Aussicht gestellt, die Sanierung der Brücke für 2011. Eine Photovoltaikanlage auf dem Rathausdach ist wegen der nicht ausreichenden Statik komplett gestrichen.Im Haushalt 2010 geblieben sind ein Festplatzverteiler (4500Euro), der Erwerb eines Sitzrasenmähers (7000 Euro), die DSL-Versorgung (ohne Gemeindeanteil), Wanderwege (über Förderprogramm), ein Geräteschuppen und Gefriertruhe für die Kindertagesstätte (1300 Euro) und eine Freisprechanlage für den Friedhof (800 Euro).Der Ergebnishaushalt sieht einen Jahresfehlbetrag von 249 556 Euro, bei Erträgen von 1,1 Millionen Euro und Aufwendungen von 1,349 Millionen Euro vor. Die vorgesehenen Kredite ergeben einen Gesamtbetrag von 21 520 Euro. Die Verbandsgemeindeumlage ist mit 247 000 Euro und die Kreisumlage mit 260 000 Euro eingeplant. Die Umlagen insgesamt sieht Herzog für Gemeinden wie Maßweiler kaum zu schultern. 140 000 Euro Gewerbesteuer sind eingeplant. Der Anteil an der Einkommensteuer schrumpft um 53 000 Euro auf 260 000 Euro. An Landeszuweisungen erwartet die Gemeinde 110 000 Euro. ane