Investitionsstock des Landes Landes-Zuschüsse für kommunale Projekte im Kreis
Südwestpfalz · Insgesamt 14 Kommunen in der Südwestpfalz erhalten aus dem Investitionsstock 2020 des Landes Rheinland-Pfalz Zuwendungen als Unterstützung für anstehende innerörtliche Maßnahmen.
Wie Innenminister Roger Lewentz dem SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Fuhr auf dessen Anfrage hin mitgeteilt hat, fließen aus diesem Fördertopf Mittel in der Gesamthöhe von gut 2 Millionen Euro in den Landkreis Südwestpfalz.
„Der Investitionsstock ist ein im Landesfinanzausgleichsgesetz verankertes Förderinstrument des Landes, mit dem kommunale Vorhaben bezuschusst werden, für die keine anderen Landesmittel durch gesonderte Programme ausdrücklich bereitgestellt werden. Die
Förderanträge sind anhand der Dringlichkeit der einzelnen Projekte, der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen und der strukturellen Besonderheiten in den Regionen bewertet worden. So gibt es eine ausgewogene Verteilung auf die kommunalen Gebietskörperschaften im ganzen Land“, unterstreicht der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
Im Westen des Landkreises werden gefördert: die Erneuerung der Heizungsanlage im Dorfgemeinschaftshaus Battweiler mit 27 000 Euro; verschiedene Maßnahmen an den beiden Friedhöfen in Contwig und Stambach mit 71 000 Euro; der Straßenausbau Auf der Platte in Hornbach mit 35 000 Euro;der Straßenausbau St. Johanner Weg in Hornbach mit 65 000 Euro; der Ausbau der Talstraße in Hornbach mit 90 000 Euro.
