SPD-Rat hat keine Zweifel an Zuschuss für Fassaden-Sanierug, will aber Rechtssicherheit David Betz verärgert über Vorwürfe der VT Contwig
Contwig · Auch er habe keine Zweifel: Zuschuss für Halle sinnvoll.
David Betz hat (als Ratsmitglied, nicht namens der SPD-Fraktion) die Kritik des VT-Contwig-Vorstands Walter Hüther an der Vertagung der Rats-Entscheidung über den 300-Euro-Zuschuss-Antrag der VT für die Sanierung ihrer Turnhallen-Fassade zurückgewiesen. Zudem wirft Betz auch Ortsbügermeisterin Nadine Brinette (CDU) vor, es gehe „hier offensichtlich darum, einen Beschluss des Gemeinderates durch die Hintertür zu kippen“.
Betz erinnert in seiner Pressemitteilung, der Rat habe „wie bereits mehrfach in der Vergangenheit bei ähnlichen Anträgen durch Vereine die Frage erörtert, was genau denn nun gefördert wird und was nicht“. Grundtenor im Gemeinderat sei stets gewesen: „Was der Jugendarbeit oder dem Sport unmittelbar dient, wird gefördert“. Weil aber in der Sitzung unklar war, ob und wie das schriftlich fixiert ist, habe er zwei Anträge gestellt: „1. Den diskutierten Antrag zu vertagen, um in der Zwischenzeit 2. eine Fördersatzung im Jugend- und Kulturausschuss zu erarbeiten, die eindeutig und zeitgemäß ist (und auch Vereine berücksichtigt, die weder in der Jugendarbeit noch im Sport tätig sind). Dies wurde bei 15 Ja-Stimmen (also auch maßgeblich mit Stimmen aus der CDU und der FDP) genauso gesehen und dem zugestimmt.“
Betz betont: „Nachdem diese Satzung entsprechend erarbeitet und vom Rat beschlossen sein wird, hege ich persönlich keine Zweifel, dass dem Förderantrag der VT Contwig stattgegeben werden kann. Mir geht es hierbei einfach darum, Transparenz und Vergleichbarkeit zu schaffen.“ Die Auszahlung werde dadurch niht oder höchstens marginal verzögert.
Was Betz ärgert: „Nun hat die VT Contwig, in Person ihres Vorsitzenden, ihr Unverständnis über diese Ratsentscheidung zum Ausdruck gebracht. Dass hier der Weg über die Presse gewählt wurde, anstatt – wie im Dorf üblich – einfach zum Telefon zu greifen, geschenkt. Dass man dies mit Angriffen auf die SPD und meine Person verbindet, ist dann schon wieder weniger erfreulich. Aber als Ratsmitglied muss man auch das aushalten. Vielleicht ist dies der Tatsache geschuldet, dass Hüther als CDU-Vorstandsmitglied bemerkt hat, dass die SPD zuletzt dreimal bei den Kommunal- und Bürgermeisterwahlen in Contwig am Stück hervorragend abschneiden konnte.“ (Gewonnen hatte die Wahlen, trotz großer Verluste, aber die CDU.)
„Bizarr“ findet Betz: Im Laufe der Woche wurde seitens der frisch gewählten Bürgermeisterin nichts unversucht gelassen, diesen demokratisch und überparteilich mehrheitlich herbei geführten Beschluss zu kippen. Sogar per Umlaufverfahren wurde versucht, den Beschluss zu widerrufen. Zudem wurde (fälschlicherweise) behauptet, Ausschüsse dürften wegen Corona nicht tagen, daher werde die neue Satzung als Vorschlag von der Bürgermeisterin bearbeitet und dann könnten die Fraktionen ja noch Anmerkungen und Änderungswünsche beitragen, und der Jugend- und Kulturausschuss könne seine Sicht der Dinge ja dann noch per Mail, Telefon oder Videokonferenz einbringen. Kurzum: Offenbar wird der demokratisch gefasste Ratsbeschluss nicht akzeptiert.“
