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Bundestagsabgeordnete aus der Südwestpfalz und Corona

Bundestagsabgeordnete aus der Südwestpfalz in Berlin : Und täglich grüßt Corona ...

Bundestagsabgeordnete der Region fühlen sich in Berlin nicht mehr sicher

Die Infektionszahlen in der Südwestpfalz steigen so schnell wie nie zuvor, die Angst vor Corona steigt. Die drei Bundestagsabgeordneten aus der Region müssen sich mit dieser Situation schon länger auseinandersetzen, denn Berlin zählt seit Tagen als Risikogebiet. Und für sie stellt sich noch ein besonderes Problem: Wenn Anita Schäfer (CDU), Angelika Glöckner (SPD) und Brigitte Freihold (Die Linke) aus dem Risikogebiet zurückkehren, müssen sie sich nicht in Quarantäne begeben oder einen negativen Corona-Test vorzeigen – wie normalerweise üblich.

Ihre Anwesenheit vor Ort in der Hauptstadt sei nun einmal notwendig, damit der Bundestag seine Arbeit machen kann, darüber sind sich Glöckner und Schäfer einig. „Die Bürger erwarten zu Recht, dass wir unsere Arbeit machen“, stellt die CDU-Abgeordnete klar. Aber die hohen Infektionszahlen in der Hauptstadt gehen nicht spurlos an der Parlamentarierin vorbei. Im Flugzeug zwischen Berlin und ihrer Heimat beschleiche sie hin und wieder ein „leicht mulmiges Gefühl“.

Mein Radius in Berlin beschränkt sich auf den Bundestag und mein Hotel“, berichtet Anita Schäfer, die die Umsetzung der Hygienemaßnahmen in Berlin stark kritisiert. „An bestimmten Orten Berlins wie etwa dem Bahnhof Alexanderplatz begegnet man erschreckend vielen Menschen ohne Maske. Wie manche mit der Pandemie in dieser Stadt umgehen, ist ohnehin ein Skandal“, klagt sie. Daher sei sie schockiert gewesen, dass „die grüne Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg die Hilfe der Bundeswehr aus ideologischer Verbohrtheit ablehnt, obwohl ihr Bezirk ein Zentrum des Virusgeschehens ist“.

Angelika Glöckner geht mit der Situation in Berlin gelassener um, weil ein engmaschiges Meldenetz für Infektionsfälle eingerichtet worden sei und streng auf die Hygienemaßnahmen geachtet werde. Als sie vergangene Woche als Mitglied des Europaausschusses an einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel teilgenommen hat, wurde auch von dieser streng auf Maske und Abstand geachtet, beruhigt sie. Außerdem gehöre sie nicht zur Risikogruppe, so die SPD-Abgeordnete. Doch ganz sorglos lässt sie die Corona-Pandemie nicht zurück: Sie achte darauf, sowohl in Berlin als auch in ihrem Wahlkreis die Kontakte mit anderen Personen auf das nötigste Maß zu reduzieren. Auch habe sie die Corona-Warn-App auf ihrem Smartphone installiert, beschreibt sie ihre Vorsichtsmaßnahmen.

Brigitte Freihold zeigt sich einerseits beunruhigt, was ihren Aufenthalt in Berlin betrifft. Sie achte auf die Einhaltung der Schutzmaßnahmen, trage auf Reisen FFP2-Masken, halte Abstände ein und desinfiziere die Hände regelmäßig. Dennoch gehe die Situation nicht spurlos an ihr vorbei. Zwar meide sie bisher bereits Veranstaltungen mit vielen Menschen, „sollte sich die Lage aber weiter verschärfen, muss man über alles nachdenken“, gesteht sie. In der Südwestpfalz fühle sie sich sicherer, da die Infektionszahlen wesentlich geringer sind, merkt sie an.

Als Mitglieder des Bundestages sind die drei Politikerinnen von der Quarantänepflicht ausgenommen, wenn sie aus dem Risikogebiet Berlin in ihren Wahlkreis einreisen. Auch einen negativen Corona-Test müssen sie nicht vorzeigen. Ist das gerechtfertigt?

Dass sie sich vor einem Besuch der Südwestpfalz nicht in Quarantäne begeben müssen, wird von allen drei Politikerinnen als sinnvoll und durchaus notwendig erachtet. „Diese Regelung ist dem Umstand geschuldet, dass der Parlamentsbetrieb aufrechterhalten werden muss“, rechtfertigen Angelika Glöckner und Brigitte Freihold die Entscheidung der Regierung. Die Linken-Politikerin stellt diesen Sonderstatus der Abgeordneten nicht in Frage, schließlich gelte die Regelung unter anderem auch für Berufspendler und Familien mit geteiltem Sorgerecht, wenn sie keine Symptome einer Infektion aufweisen, sagt sie.

Auch bei den Bürgern scheint keine Besorgnis bezüglich einer von den drei Abgeordneten ausgehenden Infektionsgefahr zu bestehen. Sie werde überhaupt nicht darauf angesprochen, stellt die Linken-Abgeordnete klar. „Ich erfahre in Gesprächen viel Verständnis für die Situation“, erzählt auch Anita Schäfer. Und Angelika Glöckner berichtet, dass die Bürger eher mit ihren persönlichen Problemen und Sorgen wie beispielsweise ihrer wirtschaftlichen Situation an sie herantreten.

Um den Bürgern aus dem Wahlkreis diesbezüglich Sicherheit zu geben, achten Anita Schäfer und Angelika Glöckner in ihrem Wahlkreisbüro streng auf die Einhaltung der Hygieneregeln und ermöglichen ihren Mitarbeitern, die Arbeit von zuhause aus zu erledigen, sofern es die Arbeit zulässt. Schäfer hält dies auch in ihrem Büro in Berlin für wichtig. „Davon werden wir in Zukunft stärker Gebrauch machen, sollten sich die Zahlen in Berlin verschlechtern“, betont sie. Ihre SPD-arlamentskollegin sieht in der telefonischen Bürgersprechstunde eine effiziente Möglichkeit, das Infektionsrisiko zu verringern.

Angelika Glöckner Foto: -lo- ISDN/Mail
Brigitte Freihold Foto: Markus Fuhser

Der Arbeitsalltag im Bundestag habe sich geändert, berichten Anita Schäfer und Angelika Glöckner. Abstand, Maske und Handdesinfektion, darauf werde im Bundestag und in ihren Büros streng geachtet. Damit die Abstände eingehalten werden können, finden Sitzungen und Besprechungen im „hybriden Format“ statt, erzählt Angelika Glöckner und erklärt, dass so beispielsweise bei den Ausschüssen nur noch ein Teil der Ausschussmitglieder vor Ort sei und andere per Video an der Sitzung teilnehmen. Weitere, nicht zwingend notwendige Veranstaltungen werden abgesagt oder verschoben, ergänzt Anita Schäfer.