Streit in Wallhalben Berthold Martin verteidigt sich
Wallhalben · Wallhalbens ehemaliger Bürgermeister sieht in seinen strittigen Entscheidungen vor allem Vorteile für den Ort.
Ruhe ist im Ortsgemeinderat Wallhalben seit der letzten Kommunalwahl noch längst nicht eingekehrt. Um das Ehrenamt ist Ortsbürgermeisterin Christine Burkhard (Freie Wähler) derzeit wahrlich nicht zu beneiden. CDU, SPD und Wählergruppe Lauer bilden eine Allianz gegen die FWG. Dem Dreier-Bündnis in der Opposition geht es dabei insbesondere um ein Aufarbeiten von Ereignissen aus der Amtszeit des Amtsvorgängers Berthold Martin (FWG).
Dieser soll ohne Zustimmung des Ortsgemeinderates Arbeiten in Auftrag gegeben oder Mehrkosten gebilligt haben. Die Kommunalaufsicht ist über diese Vorwürfe schon informiert worden, im Rat wird ein ums andere Mal darüber diskutiert. Eines der Projekte, an welchen sich bis zum heutigen Tag die „Geister scheiden“, ist der Ausbau der Hofstattstraße. Zu den Vorwürfen der Kostensteigerung stellt jetzt Berthold Martin fest: „Der Ausbau der Hofstattstraße wird erheblich billiger, bringt enorme Synergieeffekte und damit Einsparungen für Gemeinde und Bürger. Hier stand nicht nur der Neuausbau im Fokus, sondern zusätzlicher Nutzen für die Anlieger und Bürger.“
Bei Projektplanung, so die Erläuterungen Martins, sei zunächst nur vorgesehen gewesen, das Schichtwasser (Druckwasser) aufzufangen und abzuleiten. Jetzt aber habe man das gesamt Oberflächenwasser mittels Rigolen gesammelt und über eine gesonderte Leitung der Vorflut Wallalb zugeleitet. Das sei ganz im Sinne einer wasserwirtschaftlichen Betrachtung, wie sie heutzutage von den Wasserwerken regelrecht gefordert werde. Denn Oberflächenwasser gehöre nicht ins Kanalnetz, sollte nicht der Kläranlage zufließen und diese belasten, so Martin in einem ergänzenden Gespräch mit dem Pfälzischen Merkur.
Allein diese Abkopplung des Oberflächenwasser würde der Ortsgemeinde jetzt schon eine Verbesserung in Höhe von 2300 Euro im Jahr bringen, rechnet Berthold Martin vor und sieht sogar beim weiteren Vorantreiben dieser Maßnahme Einsparungen in Höhe von jährlich 7500 Euro bei der Gemeinde an Kanalbenutzungsgebühren für Oberflächenwasser.
Über die gebaute Oberflächenentwässerung könnten auch der Bereich „Bornrech“ und die „Theodor-Lipps-Straße“ entwässert und damit Benutzungsgebühren beim Kanalwerk eingespart werden, so Berthold Martin. Dieser sieht einen weiteren Nebeneffekt, nämlich den des Erschließens von 4 bis 5 Bauplätzen jetzt schon, im Endstufenausbau seien es gar 15 Bauplätze, welche die Ortsgemeinde dringend brauche. Über die Planänderungen und den zusätzlichen Ausbau seien die Mitglieder des Bauausschusses in seiner Sitzung vom 22.10.2018 vor Ort unterrichtet worden. In der „Landstuhler Straße“ sei man zudem auf ein Kanalrohr gestoßen, mit dem das Oberflächenwasser schadlos der Vorflut Wallalb zugeleitet werden konnte. Eine Unterdükerung der Landstuhler Straße konnte dadurch unterbleiben. Die dadurch angefallenen Mehrkosten habe das bauleitende Ing.-Büro ermittelt. Die Finanzierung sei in einem Haushaltsnachtrag als „Mehrkosten“ vorgenommen worden .
Mit Stimmenmehrheit sei aber der Haushaltsnachtrag abgelehnt worden. Wie vom Pfälzischen Merkur bereits berichtet wird das beauftragte Unternehmen auf ein Begleichen der Mehrkosten bestehen, bereits in der letzten Ratssitzung ist davon gesprochen worden, dass das Unternehmen notfalls gegen die Ortsgemeinde klagt.
Ergänzend weist Berthold Martin darauf hin dass unterm Strich der Ausbau der Hofstattstraße sich um 80 000 Euro verbilligte. Beim Vorwurf des Heizungsausbaues für die Leichenhalle auf dem Friedhof Oberhausen verweist Berthold Martin auf den Ratsbeschluss aus der Sitzung vom 21.02.2019. Einstimmig sei damals beschlossen worden, die Heizung wie damals erläutert zu installieren. 13 000 Euro hätten zunächst für das Vorhaben zur verfügung gestanden. Bei der Ausschreibung stiegen die Kosten auf 20 000 Euro. Im Etat 2019 sollte deshalb die Restfinanzierung vorgenommen werden.
