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Battweiler Schulden sinken trotz Corona

Battweiler Etat : Battweiler Schulden sinken trotz Corona

Im Battweiler Haushalt sind einige Projekte festgeschrieben, für die der Ort in nächster Zeit Geld ausgeben will. Darunter eine Heizung fürs DGH und Straßenausbau. Ein Projekt wurde allerdings zurückgestellt.

Sparen ist auch in Battweiler seit Jahren angesagt und welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf den Gemeindehaushalt haben wird, konnte der Mitarbeiter der Finanzabteilung bei der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land bei der jüngsten Ratssitzung nicht vorhersagen. Erfreulicher generell, wie Ortsbürgermeister Werner Veith feststellte: „Um als Gemeinde liquide zu bleiben werden keine Kredite benötigt!“

Ohne Corona hätte es in den kommenden Haushaltsjahren sogar Überschüsse geben können. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Pandemie finanziell für die Gemeinde auswirkt. Am Schuldenabbau jedenfalls hat die Ortsgemeinde eifrig gearbeitet. Von ursprünglich mehr als 400 000 Euro sind es nach der Aufstellung im Etat zum Ende des Jahres 2019 „nur noch“ rund 114 500 Euro.

Das könnte sich allerdings schlagartig mit den vorgesehenen Investitionen beim Dorfgemeinschaftshaus und den bereits begonnen Investitionen ändern. Die Außenfassade wurde erneuert, neue Fenster zur energetischen Verbesserung der Einrichtung sind eingebaut. Weitere 45 000 Euro sind für die neue Heizung vorgesehen. Mit dieser wird auch die Konrad-Loschky-Halle, die mit dem Dorfgemeinschaftshaus eine bauliche Einheit bildet, mit Wärme versorgt.

An der Heizungsanlage wird bereits seit Jahren herumgetüftelt, jetzt ist die Erneuerung auch unter dem Gesichtspunkt der Energieeinsparung nicht länger aufzuschieben. Ein Zuschuss ist dafür beantragt worden. Wird dieser wie vorgesehen gewährt, muss die Gemeinde mit einer Restbelastung in Höhe von rund 18 000 Euro rechnen.

Um die Gerätschaften besser unterbringen zu können, wird Unterstellraum benötigt. Dieser soll beim Dorfgemeinschaftshaus hinter der Feuerwehrgarage angebaut werden. Für dieses Projekt sind im kommenden Jahr 42 000 Euro als Investition eingeplant. Wir bei der Heizung werden Fördergelder aus dem Investitionsstock beantragt. 12 600 Euro sieht Kämmerer Dieter Knecht dafür vor.

Das An- und Zupacken haben die Dorfbewohner in den letzten Jahren keineswegs verlernt. Ortsbürgermeister Werner Veith ist sich gewiss, dass die Eigenleistungsanteile in Höhe von 10 000 Euro auch diesmal zu stemmen sind. „Die Mitglieder des Ortsgemeinderates haben das in der Vergangenheit schon mehrfach bewiesen, daran wird sich weiterhin nichts ändern.“

Rund 100 000 Euro sieht der angenommene Etat für die Jahre 2020/2021 vor. Bei der Grundsteuer sind es fast 65 000 Euro, weil zahlungskräftige Gewerbeunternehmen am Ort fehlen, kann bei der Gewerbesteuer „nur“ mit einer Einnahmeschätzung von 20 000 Euro ausgegangen werden. Der Anteil an der Einkommensteuer ist mit 367 440 Euro in diesem und geschätzten 375 770 Euro im kommenden Jahr die höchste steuerliche Einnahme überhaupt. Mit Ausgleichsleistungen kann die Gemeinde rechnen, dafür sind rund 40 000 Euro im Etat eingeplant. An den Landkreis Südwestpfalz muss der Ort rund 260 000 Euro als Umlage abführen. Bei der VG-Umlage sind es im laufenden wie im kommenden Haushaltsjahr 195 510 Euro.

Derweil die Ratsmitglieder sich allesamt für den Doppeletat aussprachen, kamen die Ratsmitglieder der Antragsbitte der beiden Dorfvereine SVB und Schützen auf Gewährung von Zuschüssen für Vereinsprojekte vorerst nicht nach. Mit Blick auf die derzeit nicht wirklich einzuschätzende Haushaltssituation wurden die Anträge zurückgestellt. Zudem ist es notwendig, dass die beiden Antragsteller ihre Vorhaben konkretisieren und für die Projekte Kostenschätzungen vorlegen.

Dem innerörtlichen Straßenausbauprogramm wird sich Battweiler weiterhin verschreiben. Details sollen mit den Bürgern bei einer kommenden Einwohnerversammlung besprochen werden. Unabhängig davon sind Maßnahmen für die Straßenunterhaltung notwendig. 2000 Euro wurde im Etat dafür bereitgestellt. Wie in anderen Ortschaften auch hat die Firma VSI aus Kaiserslautern angeboten, mit einem speziellen Verfahren Asphaltrisse zu schließen. Ob neben der Reichwaldstraße auch in anderen Straßenzügen solche Arbeiten zu verrichten sind, soll bei einem Ortstermin mit Firmenvertretern geklärt werden. Für die Flur- und Gartenstaße kommen solche Unterhaltungsarbeiten nicht mehr in Frage. Hier sind die Straßenschäden dermaßen umfangreich, dass wohl nur noch mit einem Ausbau der allgemeine Zustand verbessert werden kann.

Ein gebranntes Kind scheut bekanntlich das Feuer. So erging es auch den Ratsmitgliedern, insbesondere Bernd Mittelhausen (FDP), als wieder einer Personalkostenübernahme beim Kindergarten zugestimmt werden sollte. Die Protestantische Kirchengemeinde ist Trägerin der Einrichtung von allem Anfang an. Geschaffen und weiterhin für die bauliche Beschaffenheit zuständig ist die Ortsgemeinde, die auch ihren Teil zu den Personalkosten trägt. Diese Kosten werden wiederum durch den Landkreis teilweise ersetzt. Ob dieser Regelung musste Battweiler gar vor den Kadi ziehen und dem Ratsmitglied Bernd Mittelhausen ist es zu verdanken, dass eine große Summe der Landkreis der Ortsgemeinde erstatten musste. Deshalb folgten jetzt auch die Ratsmitglieder einstimmig dem Antrag von Bernd Mittelhausen, sich die Kostenübernahme (14 000 Euro) vom Landkreis schriftlich geben zu lassen.

Die Dachfläche der Konrad-Loschky-Halle eignet sich nach Auffassung der Ratsmitglieder bestens, um mit einer Photovoltaikanlage Energie zu gewinnen. Für Eigenverbrauch und zum Einspeisen. Verbandsbürgermeister Björn Bernhard riet diesmal, sich doch noch etwas zu gedulden. Nach seiner Aussage prüft die Verbandsgemeinde eine eigene Energiegesellschaft zu gründen. Die Ortsgemeinden sollen dann selbstverständlich mit ins Boot. Deshalb bleibt die Photovoltaikanlage weiter in der Warteschleife.