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Auch Wiesbach führt den wiederkehrenden Beitrag ein

Auch Wiesbach führt den wiederkehrenden Beitrag ein

(cos) Auch in Wiesbach gibt es künftig wiederkehrende Beiträge zur Finanzierung des Straßenausbaus. Den Grundsatzbeschluss hierfür haben jetzt die Mitglieder des Ortsgemeinderates einstimmig beschlossen.

Eine umfassende Information der Ratsmitglieder und ebenso der Grundstückseigentümer im Ortsgebiet war diesem Beschluss vorausgegangen. "Wir können dadurch die Beitragslast mildern - niemand muss mehr auf einmal bei einem Straßenausbau viel Geld hinlegen. Der wiederkehrende Ausbaubeitrag ist ein Verteilen der Beitragslast auf viele Schultern", bemerkte Ortsbsürgermeister Emil Mayer noch einmal und skizzierte damit die Kernfeststellung zur neuen Beitragsform, die ab dem kommenden Jahr in der Ortschaft Bestand haben soll. Derweil bisher die beitragspflichtigen Grundstückseigentümer zum Entrichten des jeweiligen Ausbaubeitrages herangezogen wurden, ist nunmehr die gesamte Gemeinschaft der Grundstückseigentümer im Ort eine große Zahlgemeinschaft. Maßgebend ist künftig nicht mehr die Maßnahme in dem einzelnen Straßenzug als auslösendes Merkmal für die Zahlungspflicht, sondern die Tatsache, dass die Straße X oder Y ausgebaut wird und dann alle zu diesem Projekt ihren Beitrag leisten. Weil der von den Beitragspflichtigen zu erbringen Kostenanteil jedoch auf viel Grundstückseigentümer verteilt wird, kann die Quadratmeterbelastung niedrig ausfallen.

Gleichzeitig muss die Gemeinde eine neue Beitragssatzung erlassen. Der Beschluss eines Ausbauprogramms ist notwendig. In diesem wird der Ortsgemeinderat festlegen, welche Straßen ausgebaut werden sollen. Die Erneuerungskosten werden dann die Grundlage für die Ermittlung des zu erhebenden Beitrags sein. Dieser variiert je nach dem, was die Ortsgemeinde im Straßennetz ausbessern und erneuern will.

Defekt ist die Elektroheizung im Dorfgemeinschaftshaus, der Sitzungsstätte des Rates. In den Einbau einer neue Gasheizung investiert die Gemeinde rund 10 000 Euro. Die Summe ist im Nachtragshaushalt veranschlagt, welchen die Ratsmitglieder verabschiedeten. Mit dem Umstellen von Elektro auf Gas wird die Gemeinde rund 500 Euro Energiekosten im Jahr einsparen. Zum Sitzungsbeginn verpflichtete Emil Mayer Georg Wagner als neues Ratsmitglied. Er ist für Rudi Wagner ins Gremium nachgerückt.