Anlieger sollen zu Wort kommen
Battweiler. Erst wenn Baurecht vorliegt, kann in Battweiler das Vorhaben "Ausbau der Kreisstraße 75" von der Dorfkirche aus in Richtung Niederhausen sozusagen in die Entscheidungsphase übergeleitet werden. Ortsbürgermeister Werner Veith hatte wegen der Grundstücksfragen den Auftrag des LBM erhalten, mit den Anliegern zu sprechen und entsprechende Erklärungen einzuholen
Battweiler. Erst wenn Baurecht vorliegt, kann in Battweiler das Vorhaben "Ausbau der Kreisstraße 75" von der Dorfkirche aus in Richtung Niederhausen sozusagen in die Entscheidungsphase übergeleitet werden. Ortsbürgermeister Werner Veith hatte wegen der Grundstücksfragen den Auftrag des LBM erhalten, mit den Anliegern zu sprechen und entsprechende Erklärungen einzuholen. In etlichen Fällen ist es notwendig, Flächen für den Ausbau durch den Straßenbaulastträger zu erwerben, in anderen Fällen können die betroffenen Anlieger Gelände hinzuerwerben.Dass gerade Grundstücksangelegenheiten ein Gebiet sind, das leicht zu Irritationen führen kann, räumt Veith ohne Einschränkungen ein. Damit überhaupt kein Zwist aufkommen kann, sollen die Grundstücksfragen deshalb auch in einem vereinfachten Umlegungsverfahren geklärt werden. Über Bodenwerte haben sich dabei die Ratsmitglieder bereits ihre Gedanken gemacht und entsprechende Entscheidungen in nicht öffentlicher Sitzung getroffen. Es bestehen allerdings noch weitere offene Fragen, die Werner Veith gern in einer Anliegerversammlung klären möchte: "Da scheint mir noch gehöriger Informationsbedarf zu bestehen."
Zur Jahresmitte stellten Vertreter des Landesbetriebs Mobilität im Rat die Planung vor. Die Notwendigkeit des Straßenausbaues ist unbestritten. Die Kreisstraße "K75", im Ortsbereich als "Lindenstraße" betitelt, ist insbesondere im weiterführenden Streckenabschnitt zum Winterbacher Ortsteil Niederhausen völlig deformiert. Ein Gemeindeanliegen war es zudem, den Ausbaubereich zumindest auf den Bereich "Hauptstraße" bei der Kirche auszudehnen.
Werner Veith sieht nach den jüngsten Informationsgesprächen gute Chancen, dass in dieser Frage das LBM den Gemeindewünschen nachkommt. Die Bedenken des Verwaltungsvertreters von Zweibrücken-Land jedenfalls seien nicht hinderlich. Ein Abschnitt in der Hauptstraße bis zum Trafohäuschen in Richtung Reifenberg wird nach Aussage des LBM bezuschusst. Damit ist ein wesentlicher Zustimmungsvorbehalt durch den Ortsgemeinderat ausgeräumt. Gleiches gilt für den Straßenabschnitt nahe Karolinenhaus und Friedhof. Werner Veith dazu: "Hier wird es gleichfalls keine Flickschusterei geben. Wir bauen den Teilbereich ordentlich aus, die Kosten werden vom Landkreis Südwestpfalz übernommen". Die Tatsache, dass in diesem Bereich die Wegeführung geändert wird, sei mit dafür ausschlaggebend gewesen, dass diese Kosten übernommen werden, so Veith.
