Rheinland-Pfalz 2020 weniger Flüchtlinge aufgenommen
Mainz · Bis Anfang Dezember kamen 4000 Flüchtlinge nach Rheinland-Pfalz. Seit fünf Jahren geht die Zahl der hier aufgenommenen Menschen zurück. Ministerin Spiegel fordert die Notaufnahme von Gestrandeten auf Lesbos.
Das fünfte Jahr in Folge ist die Zahl der neu in Rheinland-Pfalz aufgenommenen Flüchtlinge deutlich zurückgegangen. Bis Anfang Dezember suchten rund 4000 Menschen Schutz vor Krieg, Hunger, Verfolgung und Not oder trafen in der Sehnsucht nach einem besseren Leben in Rheinland-Pfalz ein, wie aus Zahlen des Integrationsministeriums in Mainz hervorgeht. Im Jahr 2019 wurden dem Land über das bundesweite Verteilsystem EASY 5898 Asylbewerber zugewiesen.
Der Rückgang der Asylzugangszahlen 2020 in diesem Jahr sei vor allem auf die Reisebeschränkungen infolge der Corona-Pandemie zurückzuführen, sagte Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) der dpa. „Zudem werden Schutzbedürftige an den europäischen Außengrenzen stärker abgewehrt. Das ist keine gute Entwicklung.“ Dabei gebe es in diesem Jahr nicht weniger Fluchtursachen auf der Welt. In vielen Ländern wie Syrien sei die Lage äußerst angespannt.
Im April dieses Jahres, auf dem Höhepunkt der ersten Corona-Welle, trafen nur 73 Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz ein. Seit Juli waren es dann wieder jeweils zwischen 400 und 500, etwa ebensoviele wie in den ersten beiden Monaten des Jahres.
Hauptherkunftsländer sind in diesem Jahr bislang Syrien, Afghanistan und Pakistan. Danach folgen Türkei, Irak und Iran sowie vier afrikanische Länder: Somalia, Ägypten, Nigeria und Algerien. 2019 lag Nigeria hinter Syrien noch auf dem zweiten Platz der Herkunftsländer.
Die meisten Flüchtlinge kamen im Jahr 2015 nach Rheinland-Pfalz: Damals waren es 52 846. Bereits 2016 waren es dann nur noch 16 094, nachdem mit der Schließung der Balkanroute zahllosen Menschen der Fluchtweg versperrt worden war.
Die coronabedingten Reisebeschränkungen haben auch zu einem Rückgang bei Abschiebungen von Ausländern geführt. In den ersten zehn Monaten dieses Jahres wurden den Angaben zufolge 380 Menschen abgeschoben, nach 1267 im Gesamtjahr 2019. Im gleichen Ausmaß verringerte sich die Zahl der freiwilligen Rückkehrer - von 1241 im Gesamtjahr 2019 auf 358 bis Oktober 2020.
„Unabhängig davon, ob die Zugangszahlen von Geflüchteten hoch oder niedrig sind, Integration gilt es von Beginn an mitzudenken und zu fördern“, sagt Spiegel. Deswegen seien die Angebote in der Sprachbildung deutlich ausgebaut worden. Allerdings konnten wegen der Corona-Pandemie nicht so viele Sprachkurse wie geplant stattfinden. Im Landeshaushalt 2021 sind 2,8 Millionen Euro für Sprachbildung und Sprachmittlung vorgesehen. Rund 200 Sprachkurse sind bewilligt, jeweils für mehrere aufeinander aufbauende Sprachniveaus bis hin zu B2 oder C1.
Die Integrationsministerin kritisierte, dass die Zahl der in diesem Jahr von Deutschland aufgenommenen Menschen aus der Ägäis viel zu niedrig sei. Spiegel fordert die Aufnahme von wenigstens 5000 Menschen in Deutschland. „Das könnten wir problemlos stemmen.“ Die Unterbringung in der Notunterkunft auf Lesbos sei unhaltbar. „Es mangelt an medizinischer Versorgung, an Trinkwasser und Lebensmitteln, es gibt zu wenig Decken für den Winter.“
