1. Pfälzischer Merkur

Rheinland-Pfalz: harter Lockdown über Ostern, Modellprojekt danach

Lockerung für Modellregionen wie Zweibrücken? : Fünf Tage verschärfter Lockdown

Rheinland-Pfalz macht wie ganz Deutschland über Ostern vieles dicht. Lockerungen soll es danach in „Modellregionen“ geben – Zweibrücken bewirbt sich.

Das öffentliche Leben soll auch in Rheinland-Pfalz nach den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie über Ostern weitgehend zum Stillstand kommen. „Es wird ein wirklich harter Lockdown in den fünf Tagen sein“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag in Mainz. Gründonnerstag und Ostersamstag seien dann ebenfalls wie Feiertage zu betrachten. Der Lebensmitteleinzelhandel werde nur am Samstag offen sein. Gottesdienste sollten digital abgehalten werden.

Nach der „Osterruhe“ werde der bestehende Shutdown mit dem gemeinsam beschlossenen Stufenplan bis zum 18. April verlängert. Dies bedeute, dass für jeden Landkreis mit einer Inzidenz über 100 die Notbremse gelte. In den anderen Regionen ist zumindest erweitertes Termin-Shopping möglich und die Außengastronomie unter Auflagen wieder offen. Am 12. April wollen die Länderregierungschefs und die Bundeskanzlerin erneut über die Lage beraten.

Dreyer hatte sich bei der Schalte zusammen mit vier anderen Ministerpräsidenten vergeblich dafür stark gemacht, Reisen nicht nur nach Mallorca, sondern auch im eigenen Bundesland möglich zu machen und dem Tourismusgewerbe die versprochene Perspektive für das Ostergeschäft zu bieten.

„Wir können das Land nicht einfrieren, bis genug Impfstoff da ist“, betonte Dreyer. Daher müsse die Teststrategie massiv ausgeweitet werden. Das Land habe rund 500 Stellen dafür aus dem Boden gestampft, es fehlten aber noch Selbstests. „Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass die Voraussetzungen dafür nach dem Oster-Lockdown stehen“, forderte Dreyer. Sie appellierte an Unternehmen, ihre Beschäftigten regelmäßig zutesten. Außerdem bereite das Land jetzt vor, nach den Osterferien nicht nur Lehrkräfte, sondern auch alle Kinder zu testen.

Dreyer will an diesem Mittwoch mit den kommunalen Spitzenverbänden über Modellregionen beraten, in denen es nach dem Oster-Lockdown zu behutsamen Lockerungen kommen kann. Wie viele und welche Kommunen mit einer Inzidenz unter 100 für den Modellversuch infrage kämen, müsse noch geklärt werden. Ziel sei es, zu erproben, wie mit Testen, Impfen, Kontaktnachverfolgung und der Analyse von Infektionswegen Neuinfektionen vermieden werden könnten, ohne alles zu schließen. Zweibrücken hat bereits vor einigen Wochen Interesse an einem Modellversuch bekundet und dies am Dienstag bekräftigt, sagte Oberbürgermeister Marold Wosnitza (SPD) auf Merkur-Anfrage. Man warte aber noch auf Ausführungsbestimmungen. Der OB hofft, dass es nicht nur um einzelne Projekte geht – sondern beispielsweise auch dann Einkaufen ohne Terminvereinbarung in Zweibrücken möglich bleibt, wenn die Inzidenz (derzeit 32) auf 50 bis 100 steige: „Das würde Geschäften mehr Planungssicherheit geben.“