Bildungspolitik Zwischen Corona und Mathematik
Mainz/Wiesbaden/Potsdam · In der Bildungspolitik war die Zusammenarbeit der Länder selten so gefordert wie 2020. Die rheinland-pfälzische Ministerin Stefanie Hubig und noch Präsidentin der Kultusministerkonferenz sieht eine Bestätigung für den Bildungsföderalismus. Jetzt kommt Brandenburg an die Reihe.
(dpa) Ein solches Mammutprogramm hat sich die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) zu Beginn ihrer Präsidentschaft in der Kultusministerkonferenz (KMK) nicht vorgestellt. „Als wir das Jahr begonnen haben, dachten wir, dass die Angleichung von Schulabschlüssen oder die wissenschaftliche Beratung unsere Hauptherausforderung sein würden“, sagt Hubig im Rückblick auf 2020. „Aber das hat sich dann ab dem 12. März schlagartig verändert.“ Bis dahin kaum vorstellbar, wurden in der ersten Welle der Corona-Pandemie alle Schulen geschlossen und die KMK ging in den Krisenmodus.
„Sonst haben wir uns dreimal im Jahr getroffen. Jetzt lässt sich kaum zählen, wie oft wir in Telefon- und Videoschalten beraten haben“, sagt Hubig im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Eine solch enge Zusammenarbeit habe sie in der KMK während ihrer fast fünfjährigen Amtszeit als Ministerin nie erlebt. „Wir haben die ganze Zeit über sehr konstruktiv miteinander gearbeitet, weil wir immer gute und tragfähige Entscheidungen treffen wollten, die möglichst viel Einheitlichkeit im Bundesgebiet ermöglichen.“
Als schönstes Erlebnis in dem aufregenden Jahr nennt die scheidende KMK-Präsidentin die gewachsene Bedeutung von Bildung. „Der Stellenwert von Bildung wurde während der Corona-Pandemie so deutlich wie schon lange nicht mehr thematisiert. Kitas und Schulen sind zentrale Orte, nicht nur für die Kinder und Jugendlichen, sondern auch für die gesamte Gesellschaft.“ Dabei bleibt ihr besonders die Entscheidung am 25. März in Erinnerung, die Abiturprüfungen während des ersten Lockdowns planmäßig stattfinden zu lassen.
Gemeinsames Minimalziel der Länderminister sei immer der Konsens gewesen. „Wir wollten ganz deutlich zeigen, dass der Bildungsföderalismus, der ja oft sehr kritisiert wird, auch funktioniert und dass wir gemeinsam richtige Entscheidungen treffen können.“ Daher habe sie die KMK in diesem Jahr auch nicht als 16 Einzelkämpfer empfunden – „wir waren bei allen Unterschieden des Infektionsgeschehens in den Ländern immer ein Team“.
Dafür gibt es Anerkennung vom hessischen CDU-Kollegen Alexander Lorz: „KMK-Präsidentin Stefanie Hubig hat die Länder ganz exzellent durch das vermutlich anspruchsvollste Jahr seit Gründung der Kultusministerkonferenz gelotst.“ Ihre ruhige und sachliche Art, die unzähligen Telefon- und Videoschalten zu moderieren, habe maßgeblich dazu beigetragen, dass die Länder in großer Einigkeit aufgetreten seien.
So sehr die KMK-Präsidentschaft auch von Corona dominiert worden sei – habe die Runde doch auch „alles abgearbeitet, was wir uns für dieses Jahr vorgenommen haben“. Hubig nennt eine Empfehlung zur Europabildung, die besonders auch die berufliche Bildung in den Blick nimmt, ebenso wie eine im Oktober beschlossene Vereinbarung der Länder für mehr Vergleichbarkeit, mehr Transparenz und mehr Qualität im Bildungswesen.
„Auch beim Bildungsrat, jetzt Ständige Wissenschaftliche Kommission genannt, hätte vor einem Jahr niemand für möglich gehalten, dass wir dies im Oktober mit dieser Substanz verabschieden.“ Jetzt müssten noch weitere Wissenschaftler für diese Kommission gefunden werden, ehe sie dann voraussichtlich 2022 an den Start gehen könne. „Wir wollen, dass dieses Gremium Empfehlungen gibt, die nicht vorher von der Politik beeinflusst werden.“
Noch genug zu tun gibt es jetzt für die brandenburgische Bildungsministerin Britta Ernst (SPD), die 2021 den Staffelstab der KMK-Präsidentschaft übernimmt. Dazu gehört auch die Arbeit an der Qualität des Schulunterrichts. „Da sind wir einen Schritt weitergekommen und setzen das jetzt fort“, sagt Hubig zu dem langwierigen Prozess mit dem Ziel, den Anteil der Schülerinnen und Schüler zu verringern, die in unterschiedlichen Kernkompetenzen den Mindeststandard nicht erreichen – was regelmäßig vom Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) untersucht wird. „Die Ergebnisse sind ein großes Problem in Deutschland“, sagt Hubig, „und da bewegen sich nahezu alle Bundesländer auf vergleichbarem Niveau“.
Die künftige KMK-Präsidentin Britta Ernst will die Digitalisierung des Unterrichts in den Mittelpunkt stellen. „Der Unterricht muss auch mit Einsatz digitaler Mittel gut sein, damit die Kinder etwas lernen“, sagt sie der Deutschen Presse-Agentur. „Wir müssen systematisch erforschen, welche Unterrichtsmethoden geeignet sind, um Schülerinnen und Schüler gut zum Lernen zu bringen, auch auf unterschiedlichem Niveau.“ Ihre Sorge gelte insbesondere dem Kernfach Mathematik, erklärt die Ministerin. „Da stagnieren wir nach den Studien bei einem nicht so guten Wert.“
Als Vertreterin des Bundesrats im EU-Bildungsministerrat behält die Mainzer Ministerin weiter eine übergeordnete Aufgabe. Ansonsten aber rückt jetzt Rheinland-Pfalz in den Blick, wo am 14. März 2021 ein neuer Landtag gewählt wird. Wie wird es dann mit Stefanie Hubig weitergehen? „Mein Plan ist, dass ich mich am 18. Mai darüber freue, dass Malu Dreyer wieder Ministerpräsidentin ist“, antwortet sie mit Blick auf den Beginn der nächsten Legislaturperiode. „Mir macht Bildungspolitik sehr viel Freude, das ist eine ganz tolle Aufgabe und sehr erfüllend. Am Ende werden andere entscheiden, wie es weitergeht.“
