Landtag Rheinland-Pfalz Kommission zur Corona-Pandemie nimmt Arbeit auf

Mainz · Eine Enquete-Kommission mit dem Zweibrücker Christoph Gensch (CDU) als stellvertretendem Vorsitzenden soll im Hinblick auf den Umgang mit Corona Verbesserungspotenziale aufzeigen.

Der frühere Justizminister, Jochen Hartloff (SPD), wurde zum Vorsitzenden der Kommission gewählt.   Foto: Frey/dpa

Der frühere Justizminister, Jochen Hartloff (SPD), wurde zum Vorsitzenden der Kommission gewählt. Foto: Frey/dpa

Foto: dpa/Arne Dedert

Als eines der ersten Parlamente in Deutschland hat der rheinland-pfälzische Landtag eine Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie und dem Umgang damit auf den Weg gebracht. Am Freitag nahm das Gremium aus neun Abgeordneten und fünf sachverständigen Mitgliedern in Mainz die Arbeit auf. Konkret sollen Maßnahmen der letzten Monate gegen das neue Coronavirus kritisch betrachtet werden, um bei einer möglichen zweiten Welle das Vorgehen zu optimieren. Schon im Dezember soll sie dem Landtag den Abschlussbericht vorlegen.

Zum Vorsitzenden wurde einstimmig der SPD-Abgeordnete und frühere Justizminister des Landes, Jochen Hartloff, gewählt. Ebenfalls einstimmig fiel die Wahl des CDU-Gesundheitsexperten Christoph Gensch aus Zweibrücken zum Stellvertreter aus.

Als Experten sitzen in dem Gremium die Geschäftsführende Direktorin des Landkreistages, Daniela Franke, der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, der Geschäftsführer der Pflegegesellschaft, Sebastian Rutten, der Geschäftsführer der Landesvereinigung Unternehmerverbände, Karsten Tacke sowie Jan Paul Heisig vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung.

Rutten kritisierte, besonders die Anfangszeit der Pandemie sei sehr schwierig gewesen. Einige Menschen hätten nicht so geschützt werden können, wie das angemessen gewesen wäre. So hätten nicht alle Einrichtungen genügend angemessene Schutzausrüstung gehabt. Der Soziologe Heisig sagte, er wolle einen Schwerpunkt auf soziale Ungleichheiten legen, die in der Krise noch verstärkt worden seien, und wie sich diese auf das Risiko einer Infektion oder die Sterblichkeit auswirkten. Auch müsse man sich damit auseinandersetzen, dass im Herbst eine zweite Welle und neuerliche Schulschließungen kommen könnten.

Kathrin Anklam-Trapp (SPD), warnte davor, die Pandemie zu früh abzuhaken. Wie schnell sich die Lage ändern könne, habe der Landtag selbst kürzlich erlebt. Eine Plenumssitzung war Ende Juni kurzfristig abgesagt worden, weil die SPD-Abgeordnete Astrid Schmitt vorher Kontakt mit einer später positiv auf Covid-19 getesteten Person hatte.

Die rheinland-pfälzische Kommission trifft sich nach der Sommerpause des Parlaments am 21. August und 11. September zu Videokonferenzen. Das Kabinett wird sich auch in den Sommerferien wöchentlich beraten. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte: „Das Infektionsgeschehen in Rheinland-Pfalz ist dank gemeinsamer Anstrengungen und des verantwortungsbewussten Verhaltens der Menschen in unserem Land moderat. Aber wir wissen: Das Corona-Virus ist weiter aktiv und erfordert höchste Wachsamkeit, wie die jüngsten lokalen Ausbrüche zeigen.“

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