Vorstoß von Finanzminister Scholz Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld soll auf 24 Monate verlängert werden
Berlin · In der Corona-Krise ist die Kurzarbeit in Deutschland geradezu explodiert – mit sehr positiven Folgen für den Arbeitsmarkt. Nun strebt Finanzminister Scholz (SPD) eine Verlängerung an.
(dpa) Die Forderungen nach einer deutlichen Verlängerung des Kurzarbeitergelds erhalten prominenten Zuspruch aus der Bundesregierung. „Ich will die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate verlängern“, sagte Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) der „Bild am Sonntag“. Die Corona-Krise werde in den nächsten Wochen ja nicht plötzlich verschwinden. „Unternehmen und Beschäftigte brauchen von der Regierung das klare Signal: Wir gehen mit euch den gesamten Weg durch die Krise, damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird.“
Die durch die Pandemie beispiellose Rezession führt in Deutschland zu einem nie gekannten und in der Politik wohl auch nicht für möglich gehaltenen Ausmaß von Kurzarbeit. So erhöhte sich die Zahl der Menschen in Kurzarbeit nach den letzten offiziellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit im Mai auf 6,7 (April: 6,1) Millionen.
Zum Vergleich: Der bisherige Spitzenwert vor der Corona-Krise stammt vom Mai 2009, als in der Rezession wegen der globalen Finanzkrise 1,44 Millionen Menschen in Kurzarbeit waren.
Das Instrument Kurzarbeit gilt als einer der entscheidenden Stabilisatoren für den Arbeitsmarkt in einer ökonomischen Krisensituation. Sie verhindert Massenentlassungen auf breiter Front und hilft Unternehmen, ihre qualifizierten Belegschaften zusammenzuhalten, um nach Ende der Krise wieder durchstarten zu können. Auf diese Weise sind in Deutschland bislang – anders als in den USA – nicht zig Millionen Menschen in die Arbeitslosigkeit gestürzt.
Grundsätzlich gilt derzeit eine Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld von maximal zwölf Monaten. Als die Corona-Krise aufzog, waren allerdings die Zugangsbedingungen für Unternehmen erleichtert worden. In bestimmten Fällen kann die Bezugsdauer zudem bereits jetzt auf bis zu 21 Monate verlängert werden.
Im Juni hatten sich bereits die Wirtschaftsminister der einzelnen Bundesländer dafür ausgesprochen, das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate zu verlängern.
Das Kurzarbeitergeld beträgt regulär 60 Prozent des fehlenden Nettoentgelts – für Eltern mit Kindern gibt es einen erhöhten Satz, sie kommen auf insgesamt 67 Prozent Kurzarbeitergeld. Nun gibt es aber ab dem vierten Monat des Bezugs 70/77 Prozent, ab dem siebten Monat 80/87 Prozent. Beiträge für die Sozialversicherungen werden von der Bundesagentur für Arbeit vollständig erstattet.
Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, hatte vergangene Woche mit Blick auf das Thema angemerkt: „Kurzarbeit hält die Belegschaften für den Aufschwung zusammen, also sollte sie zielgerichtet da verlängert werden, wo es dann hilft.“
