Rheinland-Pfalz Spiegel will im Wahlkampf keine „Farbdebatten“
Mainz · Angesichts von Spekulationen über eine mögliche schwarz-grüne Zusammenarbeit nach der Landtagswahl 2021 hat sich die designierte Spitzenkandidatin der Grünen, Anne Spiegel, gegen vorzeitige Koalitionsüberlegungen ausgesprochen.
„Farbdebatten sind für uns kein Thema im Wahlkampf“, sagte Spiegel. „Wir werden als Grüne einen völlig eigenständigen Wahlkampf führen.
Zur Klimapolitik höre sie von der CDU in Rheinland-Pfalz wenig, sagte die Politikerin. „Da fehlen Antworten auf die Frage, wie die CDU mit der Klimakrise umgehen möchte.“ So wie Konzepte zur Bewältigung der Corona-Krise entwickelt worden seien, müssten jetzt auch zwingend wirksame Konzepte für eine Begrenzung der globalen Erwärmung auf den Weg gebracht werden.
Spiegel soll auf einem Parteitag am 22/23. August in Idar-Oberstein an die Spitze der Liste für die Landtagswahl gewählt werden. Das Programm für die Landtagswahl wollen die Grünen im November beschließen. Dann werden auch die Forderungen zu anderen Politikbereichen präzisiert. Eine große Rolle spiele die Bildungspolitik. „Ich setze mich vor allem dafür ein, dass die Angebote der Ganztagsschulen ausgebaut werden, bei allen Schulformen, also gerade auch für die Grundschulen“, sagt die Familienministerin.
