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Mit Baby im Thüringer Landtag
Abgeordnete muss mit ihrem Sohn den Sitzungssaal verlassen

Die Thüringer Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling (Grüne) ist am Mittwoch aus dem Erfurter Plenarsaal verwiesen worden.
Die Thüringer Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling (Grüne) ist am Mittwoch aus dem Erfurter Plenarsaal verwiesen worden. FOTO: dpa / Jens Kalaene
Thüringens Landtagspräsident Christian Carius hat eine Grünen-Abgeordnete aus dem Plenarsaal verwiesen - weil sie ihren sechs Wochen altes Baby dabei hatte.

Dagegen intervenierten andere Abgeordnete der Grünen und der Linken. Daraufhin wurde die Landtagssitzung für etwa eine halbe Stunde unterbrochen und der Ältestenrat zusammengerufen. Für die junge Mutter Madeleine Henfling änderte sich nichts - sie muss der dreitägigen Sitzung weiter fernbleiben, wenn sie darauf besteht, ihren Säugling in den Armen zu halten.


Carius verwies auf die Geschäftsordnung, die Mütter mit Kindern im Plenarsaal nicht vorsehe. Zudem würde er aus Kinderschutzerwägungen jedem Abgeordneten empfehlen, sich um eine Betreuung für sein Kind zu kümmern, sagte Carius, der selbst Vater ist. Er schloss aber nicht aus, dass die Geschäftsordnung des Landtags unter diesem Aspekt noch zu diskutieren ist. Bei Abstimmungen soll so verfahren werden, dass für die abwesende Grünen-Abgeordnete eine CDU-Abgeordnete auf ihre Stimmabgabe verzichtet, damit die Mehrheitsverhältnisse gewahrt bleiben.

Die bei Angestellten übliche Elternzeit gibt es für Abgeordnete nicht. Bisher gibt es auch keine Kinderbetreuung im Erfurter Landtag. Henfling zeigte sich über die Reaktion enttäuscht. Als Abgeordnete sei sie verpflichtet, an den Sitzungen des Landtages teilzunehmen, schrieb sie im sozialen Netzwerk Facebook. Sie könne sich dabei weder auf Mutterschutz berufen noch dürfe sie Elternzeit nehmen. „Ich will also lediglich mein Recht und meine Pflicht wahrnehmen und zumindest an den Abstimmungen des Landtages teilnehmen“, erklärte sie.



(ubg/dpa/epd)