Oettinger plant Urheberrechtsabgabe im Internet

Brüssel · Der künftige EU-Internet-Kommissar Günther Oettinger will ein europäisches Urheberrecht und eine Abgabe auf geistiges Eigentum einführen. Er wolle zunächst definieren, was geistiges Eigentum überhaupt sei und welche Rechte sich daraus für Künstler, Wissenschaftler und Autoren festlegen ließen, sagte er dem "Handelsblatt".

"Am Ende steht dann die Vergütung." Eine Urheberrechtsabgabe müsse dann nicht nur von europäischen Nutzern, sondern auch von US-Unternehmen wie Google entrichtet werden. Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU beziehe, könne die EU eine Abgabe dafür verlangen, sagte er.

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