Post auf Abwegen Weg mit den Privilegien!
Die Deutsche Post ist kein normales Unternehmen, es sollte aber endlich ein normales Unternehmen werden. Die empörte Reaktion von Gewerkschaft und Branchenverband wäre sicherlich anders ausgefallen, wenn die Post nicht nach wie vor zum Teil ein Staatskonzern mit allerlei Privilegien wäre.
Die Sache selbst gibt im Grunde noch keinen Anlass für große Aufregung. Es ist schließlich offen, wie das Experiment einer Briefzustellung im Wunsch-Rhythmus ausgeht. Nicht zuletzt geriete der Konzern in puncto Service auf Abwege, wenn die Post wirklich eine Art Minimal-Zustellung als Standard einführen will.
Die Politik muss jetzt aber nicht auf die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben pochen. Der Bund sollte vielmehr die Post ganz den Marktkräften aussetzen und seine Anteile an der Post nach und nach abstoßen. Die Doppelrolle von Anteilseigner und Regulierer weckt mit Recht Misstrauen und führt zu Wettbewerbsverzerrungen. Damit verbunden ist auch der Abbau der Privilegien, vor allem bei der Umsatzsteuer. Mehr Wettbewerb tut dem Briefmarkt gut. Ein Anbieter, der meint, er braucht den Kunden Briefe nicht prompt zuzustellen, der hat dann eh keine Chance.
