Umweltministerium will Fahrverbote für Dieselautos ermöglichen

Umweltministerium will Fahrverbote für Dieselautos ermöglichen

Auf Besitzer von Dieselautos kommen nach den Plänen des Bundesumweltministeriums teilweise Fahrverbote in deutschen Innenstädten zu. Das Ministerium stellte im Kampf gegen Stickstoffdioxid auf Drängen der Bundesländer einen Verordnungsentwurf fertig, der den Kommunen die eigenständige Verhängung von Fahrverboten bei heiklen Wetterlagen ermöglicht. Der Entwurf liegt im Bundesverkehrsministerium. "Mit diesem Vorschlag geben wir den Städten neue Möglichkeiten zum Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger an die Hand", erklärte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD ). Das Umweltministerium bestätigte einen Bericht des "Spiegel", nach dem die Kommunen drei Instrumente erhalten sollen. Sie können Plaketten ausgeben, damit nur Fahrzeuge mit umweltfreundlicher Diesel- oder Benzinmotortechnik in eine Verbotszone fahren dürfen. Zweitens könnte die Zufahrt zu bestimmten Straßen für alle Dieselfahrzeuge gesperrt oder neueren Dieselmodellen vorbehalten werden. Der dritte Weg ist, dass Städte und Gemeinden an geraden Datumstagen nur Fahrzeuge mit geraden Kfz-Endziffern einfahren lassen, an ungeraden Tagen Autos mit ungeraden Ziffern. Ausnahmeregelungen seien für Anwohner sowie Lieferanten und Handwerker vorgesehen.