Öffentlicher Nahverkehr Saarbahn macht sich fit für Vergabe 2019
Saarbrücken · Im August 2019 läuft der Vertrag der Saarbahn für den Nahverkehr in Saarbrücken aus. Jetzt hofft das Unternehmen auf eine Direktvergabe durch die Stadt.
Die Saarbahn GmbH will sich für die Neuvergabe des Öffentlichen Personennahverkehrs in Saarbrücken neu aufstellen. Der Aufsichtsrat des Unternehmens hat die Geschäftsführung in einer Sitzung am Dienstagabend beauftragt, eine Strategie für eine Direktvergabe der Verkehrsleistungen ab August 2019 zu erreichen.
Bis August 2019 ist die Tochter der Saarbrücker Stadtwerke noch für den Öffentlichen Nahverkehr in Saarbrücken zuständig. Dieser Vertrag kann allerdings nicht einfach verlängert werden, sondern muss durch die Stadt Saarbrücken neu nach Europarecht vergeben werden. Dafür gibt die Stadt bis zum 31. Mai bekannt, dass sie eine solche Direktvergabe plant. Dann allerdings haben mögliche Konkurrenten noch drei Monate Zeit, ein Gegenangebot in Form eines Eigenwirtschaftlichen Antrags einzureichen. Solch einen Antrag kann ein Unternehmen einreichen, wenn es gleichwertige Leistungen ohne öffentliche Zuschüsse bieten kann. In Pforzheim hat die Bahn-Tochter Regionalbusverkehr Südwest auf diese Weise den öffentlichen Nahverkehr übernommen. Und auch in Saarlouis versuchte im vergangenen Jahr das Konsortium Saar-Mobil die Nahverkehrsleistungen über einen Eigenwirtschaftlichen Antrag zu übernehmen. Im Fall von Saarlouis allerdings hatte das Wirtschaftsministerium den Antrag von Saar-Mobil als nicht genehmigungsfähig eingestuft.
In Saarbrücken wollte sich die Saarbahn präventiv auch auf einen solchen Konkurrenzantrag vorbereiten. Man werde einen Plan B vorbereiten, um einem möglichen Konkurrenten Paroli bieten zu können, hieß es noch Mitte vergangener Woche. Dabei hätten dann mehrere Vereinbarungen neu verhandelt werden müssen, die nicht im Tarifvertrag vereinbart waren. Damit wollte die Geschäftsführung eine Reaktionsmöglichkeit haben, sollte ein Konkurrent wie beispielsweise die Deutsche Bahn einen Eigenwirtschaftlichen Antrag einreichen.
„Dieser Plan B ist jetzt erst einmal vom Tisch“, sagt Christian Umlauf von der Gewerkschaft Verdi. Die Geschäftsführung könne den Plan B zwar durchrechnen, müsse ihn sich aber vom Aufsichtsrat genehmigen lassen. Umlauf geht aber auch nicht davon aus, dass in Saarbrücken ein Konkurrent einen solchen Eigenwirtschaftlichen Antrag einreicht: „Ich gehe nicht davon aus, dass es gelingen kann, die Saarbahn ohne Zuschüsse zu betreiben“, sagt er.
Bei den Vorbereitungen für eine Direktvergabe will das Unternehmen nach Aussagen seiner Sprecherin Ulrike Reimann nun vor allem effizienter werden. Dabei gehe es darum, die Anzahl von Bussen, die Fahrten und Dienstpläne besser abzustimmen und so die Prozesse zu verbessern.
Umlauf geht allerdings auch davon aus, dass das Unternehmen auch für eine Direktvergabe noch an den eigenen Stukturen arbeiten muss. Denn diese ist beispielsweise nicht möglich, wenn das Unternehmen gleichzeitig ein Konkurrenzunternehmen betreibt. Mit dem Tochterunternehmen Saar-Bus betreibt die Saarbahn aber solch ein Konkurrenzunternehmen, das unter anderem bei Saar-Mobil eingesetzt wird. Eine weitere Voraussetzung für eine Direktvergabe ist, dass die Saarbahn den Verkehr mehrheitlich in Eigenleistung erbringt. Auch das ist laut Umlauf aktuell nicht der Fall, da viele Auftragsunternehmen im Busbereich fahren.
Stadtwerke-Sprecherin Reimann möchte zu diesen Fragen aktuell nicht Stellung nehmen. Denn es gebe dazu mehrere strategische Optionen, die noch nicht abschließend bewertet seien. Die Entscheidungen darüber stünden erst in den kommenden Wochen und Monaten an, so Reimann.
