Rehlinger fordert Quantensprung in der Verkehrswende

Konferenz der Verkehrsminister : Rehlinger fordert Quantensprung in der Verkehrswende

Die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) drängt in der Debatte um mehr Klimaschutz im Verkehr auf Entscheidungen. Das sagte Rehlinger anlässlich der Verkehrsministerkonferenz kommende Woche in Saarbrücken.

Die Verkehrsminister der Bundesländer und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) beraten über die Mobilität der Zukunft. „Es wird nicht mehr ausreichen, allein nur Ziele zu beschreiben“, sagte Rehlinger. Zum Beispiel die Senkung des Kohlendioxid-Ausstoßes im Verkehr von heute 170 Millionen auf 100 Millionen Tonnen bis 2030. Oder bis zu zehn Millionen Elektroautos auf deutschen Straßen im Jahr 2030. „Wir brauchen einen Quantensprung“ in den Vorhaben und der Umsetzung, sagt Rehlinger. Sie plädiert dabei für eine pragmatische Herangehensweise, die weniger von Verboten geprägt ist, sondern über Angebote und Innovationen gestaltet wird“. Die Nutzung von Fahrrad, Bahn und Bus müsse attraktiver werden. Darüber hinaus schließt sie aber politische Vorgaben nicht aus. „Das Modell der CO2-Bepreisung steht im Raum“, sagte Rehlinger. Doch wenn man daran denkt, die Nutzung fossiler Brennstoffe zu verteuern, müsse dies sozial abgefedert werden.

Entscheidungen sind auf der Konferenz nicht zu erwarten. Auf Fortschritte hofft Rehlinger aber bei der Abschaffung von Schifffahrtsgebühren auf der Mosel. Sie ist optimistisch, dass es bald eine Lösung gibt. Der Wegfall der Gebühren könne die saarländische Stahlindustrie um Kosten in Millionenhöhe entlasten.

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