Oft Arbeitslosengeld unter Hartz IV

Berlin · Doch die Zahl der Aufstocker ist im vergangenen Jahr gesunken. Ein Grund ist wohl der Mindestlohn.

 Die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann Foto: Achim Mende/bundestag

Die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann Foto: Achim Mende/bundestag

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Die Zahl der Empfänger von Arbeitslosengeld I, die zuvor so wenig verdient haben, dass sie ihre Versicherungsleistung mit Hartz IV aufstocken müssen, ist im vergangenen Jahr um gut 10 000 auf 81 255 gesunken. Damit war allerdings immer noch etwa jeder zehnte Bezieher von Arbeitslosengeld zusätzlich auf staatliche Grundsicherung angewiesen. Die Quote sank von 11,0 auf 10,3 Prozent. Das geht aus einer aktuellen Datenübersicht der Bundesagentur für Arbeit hervor, die unserer Redaktion vorliegt.

Offenbar ist der Rückgang zum großen Teil auf die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns vor zwei Jahren zurückzuführen. Denn in den neuen Bundesländern, wo im Durchschnitt niedrigere Löhne gezahlt werden als im Westen, hat sich der Anteil der arbeitslosen Aufstocker an allen dortigen Beziehern von Arbeitslosengeld I zwischen 2015 und 2016 relativ deutlich von 15,4 auf 14,1 Prozent reduziert. In den alten Ländern sank die Quote dagegen nur minimal, und zwar von 9,7 auf 9,3 Prozent. 2016 bezogen im Westen durchschnittlich 56 536 Personen parallel zu ihrem Arbeitslosengeld auch Hartz IV. Im Osten waren es 24 719 Personen.

"Das Arbeitslosengeld als Versicherungsleistung, für das man oft viele Jahre eingezahlt hat, ist keine Garantie, im Falle der Erwerbslosigkeit einigermaßen finanziell über die Runden zu kommen", sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, Sabine Zimmermann, unserer Redaktion. Das existenzsichernde Normalarbeitsverhältnis müsse für deutlich mehr Menschen möglich werden, als dies derzeit der Fall ist.

Deshalb gelte es, den Niedriglohnbereich, der inzwischen in vielen Branchen beobachtet werde, endlich effektiv zu bekämpfen. Außerdem müsse der gesetzliche Mindestlohn auf zwölf Euro pro Stunde angehoben werden, forderte Zimmermann. Zu Jahresbeginn war der Mindestlohn in Deutschland um 34 Cent auf 8,84 Euro gestiegen.

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