Müller: RAG-Kohlestiftung hat genug Kohle für alte Gruben

Essen · Die RAG-Kohlestiftung sieht sich trotz Nullzins-Umfeld auf Kurs bei der Finanzierung der Ewigkeitslasten aus dem Steinkohlebergbau. Die Einnahmen seien höher als die künftigen Ausgaben.

Die RAG-Steinkohlestiftung kann trotz der extremen Niedrigzinsen auf viele Jahre die Dauerlasten des Kohlebergbaus in Deutschland, also in Nordrhein-Westfalen und im Saarland, finanzieren. "Die Stiftungslösung funktioniert. Wir nehmen unverändert deutlich mehr ein, als wir künftig ausgeben müssen", sagte der Stiftungschef und frühere Bundeswirtschaftsminister Werner Müller gestern bei der Jahresbilanz der Stiftung in Essen . Die letzten beiden deutschen Steinkohlezechen schließen Ende 2018. Danach fallen nach Schätzung der Stiftung jährlich rund 220 Millionen Euro etwa für das Abpumpen und Reinigen von Wasser an.

Solange die letzten Zechen noch laufen, kann die Stiftung ihre Überschüsse ansparen. Die Rückstellungen für Ewigkeitslasten wuchsen von 4,1 auf über 4,5 Milliarden Euro. Das Stiftungsvermögen betrug Ende 2015 knapp 16 Milliarden Euro.

Rein rechnerisch schössen die künftigen Zahlungsverpflichtungen der Stiftung zwar durch das Absinken des Realzinses auf zuletzt 0,62 Prozent (2015) dramatisch in die Höhe. Je geringer der Zinssatz, desto höher ist das nötige Vermögen, aus dem die Zahlungen erwirtschaftet werden müssen. Die Gesamtverpflichtung von aktuell über 37 Milliarden Euro auf dem Papier sei aber ein theoretischer Wert, betonte Müller. Entscheidend sei die tatsächliche Summe, die die Stiftung ab 2019 jährlich aufbringen müsse. Dabei stünden den rund 220 Millionen jährlicher Belastung 334 Millionen Euro Überschuss allein 2015 gegenüber. Auch im laufenden und in den folgenden Jahren werde mit Überschüssen in dieser Höhe gerechnet.

Wichtigste Anlage der Stiftung ist der 68-Prozent-Anteil am Spezialchemiekonzern Evonik, der für 2015 allein gut 316 Millionen Euro Dividende ausgeschüttet hatte. Die Stiftung hält außerdem einen Anteil am Immobilienkonzern Vivawest, ist an elf mittelständischen Unternehmen beteiligt und hat rund drei Milliarden Euro am Kapitalmarkt angelegt. Dort sackte die Verzinsung allerdings von sechs auf zwei Prozent ab.

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