Grünes Licht für neues Werk Opel wird in Kaiserslautern Batterien bauen
Brüssel/Kaiserslautern · Die EU-Kommission hat grünes Licht für eine milliardenschwere Förderung für europäische Batteriezellfertigung gegeben. In der Pfalz soll ein großes Werk entstehen.
Der Weg für ein Batteriezellenwerk am Opel-Standort in Kaiserslautern ist frei. Die EU-Kommission genehmigte am Montag entsprechende Förderprogramme von Mitgliedstaaten, wie die Brüsseler Behörde mitteilte. Dazu zählt nach Angaben der rheinland-pfälzischen Landesregierung auch das Programm des Bundeswirtschaftsministeriums für eine Batteriezellenfertigung in Kaiserslautern. Die soll ein Joint Venture aus dem Opel-Mutterkonzern PSA und dem französischen Energieanbieter Saft aufbauen. Es hatte sich um Subventionen aus einem deutsch-französischen Regierungstopf beworben.
„Ich freue mich, dass die EU-Kommission den Weg für ein industrie- und strukturpolitisch sehr bedeutendes Ansiedlungsvorhaben in Rheinland-Pfalz freigemacht hat“, sagte Landeswirtschaftsminister Volker Wissing (FDP). Die Ansiedlung einer Batteriezellfertigung schaffe „neue Chancen für eine zukunftsfähige Fahrzeugindustrie am Industriestandort Rheinland-Pfalz“.
Das Opel-Komponentenwerk in Kaiserslautern war als möglicher Standort für eine Batteriezellenfertigung schon länger im Gespräch. Dem Vernehmen nach könnte die Fabrik ab 2023 aufgebaut werden und 2000 Arbeitsplätze bringen. Auch in Frankreich soll eine Fabrik entstehen. Das Ganze ist Teil einer europäischen Batterie-Allianz, die der jetzige Vizepräsident das Ressorts interinstitutionelle Beziehungen bei der EU, Maros Sefcovic, 2017 auf den Weg gebracht hatte.
Insgesamt genehmigte die EU-Kommission nach eigenen Angaben eine öffentliche Förderung in Höhe von 3,2 Milliarden Euro von sieben Mitgliedsstaaten – und zwar für Forschungs- und Innovationsvorhaben für eine Batterie-Wertschöpfungskette. Der Kommission zufolge hat Deutschland rund 1,25 Milliarden Euro angemeldet, Frankreich rund 960 Millionen.
„Die Batteriefertigung in Europa ist für unsere Wirtschaft und Gesellschaft von strategischem Interesse“, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Die Technologie biete große Chancen für saubere Mobilität und Energie, die Schaffung von Arbeitsplätzen, Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit.
Europa hinkt bei der Fertigung von Batteriezellen für Elektroautos vor allem Asien hinterher, es droht eine Abhängigkeit. Derzeit werden Schätzungen zufolge mehr als 80 Prozent der Batterien weltweit in Asien produziert, lediglich drei Prozent in Europa. Mit Hilfe der Batterienallianz soll der Anteil bis 2031 erheblich erhöht werden.
Die beteiligten Staaten – neben Deutschland und Frankreich noch Italien, Polen, Belgien, Schweden und Finnland – können nun teilnehmenden Unternehmen Gelder zuschießen. Die Förderung soll nicht nur dem deutsch-französischen Joint Venture, sondern unter anderem auch dem Autobauer BMW, dem Chemiekonzern BASF sowie dem Batterieunternehmen Varta zugute kommen. Das Geld soll etwa in die Entwicklung innovativer Batteriemodule investiert werden, die neben dem Autosektor auch beispielsweise bei Elektrowerkzeugen genutzt werden könnten. Zudem sollen sichere Recycling-Verfahren entwickelt werden.
Das Vorhaben soll nun von einem Kontrollgremium von Vertretern der Behörden der sieben Staaten sowie der EU-Kommission überwacht werden. Sollte es erfolgreich sein, und höhere Erträge abwerfen als erwartet, sollen die Firmen einen Teil der erhaltenen Steuergelder an den betreffenden Staat zurückzahlen.
