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ICE und TGV sollen schneller werden

ICE und TGV sollen schneller werden

Politiker aus Deutschland und Frankreich kämpfen dafür, dass die Fernzüge künftig schneller über Saarbrücken und Forbach nach Paris fahren.

Der Ort könnte nicht passender gewählt sein. Im Raum der Pressekonferenz neben dem "Bureau de Monsieur le Maire" im Rathaus von Forbach hängt ein Portrait des ehemaligen französischen Staatspräsidenten François Mitterrand. Er gilt neben dem früheren deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) nicht nur als einer der beiden Haupt-Architekten der europäischen Idee, sondern beide bereiteten den Weg dorthin auch mit dem Staatsvertrag von La Rochelle vom 22. Mai 1992 vor. Dieser sieht zwei gleichwertige Hochgeschwindigkeits-Strecken der Bahn für den französischen TGV und den deutschen ICE vor: den Nordast von Paris über Forbach und Saarbrücken nach Frankfurt sowie den Südast von Paris über Straßburg nach Stuttgart und Frankfurt.

Während auf diesem Südast jedoch, wie geplant, seit April 2016 Höchstgeschwindigkeit gefahren wird, verliert man im Vergleich dazu über Saarbrücken immer noch rund 15 Minuten. Das ist nicht nur nach Überzeugung der Bundestagsabgeordneten Elke Ferner (SPD), des Bürgermeisters von Forbach, Laurent Kalinowski, der auch Mitglied in der Pariser Nationalversammlung ist, sowie des Bürgermeisters von Saargemünd, Céleste Lette, ein unhaltbarer Zustand. Deren Ansicht wird auch von den Wirtschaftskammern in Rheinland-Pfalz, dem Saarland und in Lothringen gestützt. Zumal die französische Staatsregierung auch 25 Jahre nach dem Staatsvertrag ihre Zusage immer noch nicht eingehalten hat, den Streckenabschnitt zwischen Baudrecourt und Forbach auf Hochgeschwindigkeitsniveau auszubauen. Auf diesem Streckenabschnitt schleichen die Züge mit Tempo 80 dahin. Und auch auf der deutschen Seite stehen immer noch einige Bauarbeiten aus, die den Zug schneller machen sollen, vor allem in der Pfalz.

Doch jetzt kommt noch mal Bewegung in das Thema. Ferner und weitere Bundestagsabgeordneten sowie die beiden französischen Bürgermeister haben einen gemeinsamen Brief geschrieben. Er richtet sich an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Ségolène Royal, Ministerin für Umwelt und Energie im Kabinett von Staatspräsident François Hollande. Sie werden aufgefordert, endlich dafür zu sorgen, dass das Geld für die Baumaßnahmen auf beiden Seiten der Grenze bereitgestellt wird.

Kalinowski rechnete am Samstag vor, es seien derzeit zwei Varianten im Gespräch. Nehme man die favorisierte Lösung in Angriff, dann würden drei Milliarden Euro notwendig. Den deutschen Anteil bezifferte Ferner auf 1,8 Milliarden Euro. Die zweite, deutlich abgespecktere Variante kalkuliert mit weniger als einer Milliarde Euro. Um den Nordast über Forbach und Saarbrücken zeitmäßig auf vergleichbares Niveau zu bringen, müsse man jedoch mindestens eine Milliarde oder 1,2 Milliarden Euro in die Hand nehmen. Erst 2009 hätten im Vertrag von Baudredcourt die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland sowie das Département Moselle nochmals die Vereinbarungen von La Rochelle untermauert.

Elke Ferner und Laurent Kalinowski kämpfen gemeinsam. Foto: Iris Maurer Foto: Iris Maurer

Ferner und Kalinowski halten den Zeitpunkt ihres Vorstoßes für ideal, denn in der kommenden Woche treffen sich Dobrindt und Royal zu einer grenzüberschreitenden Konferenz in Hambach. Auch auf deutscher Seite stehen Entscheidungen an. Grundlage ist eine grenzüberschreitende Studie, unterstützt vom Departement Moselle, den Ländern Rheinland-Pfalz und Saarland sowie den Wirtschaftskammern. Sie zeigt auf, an welchen Stellen weitere Bauarbeiten die Strecke schneller machen könnte, inklusive der Kosten. Die Hoffnung auf schnelle Entscheidungen wird von zwei Ereignissen gebremst: der Bundestagswahl und der Wahl zum französischen Staatspräsidenten. Ferner und Kalinowski wollen keine Verzögerungen mehr akzeptieren. Die Weiterentwicklung der Wirtschaft, der Unternehmen und des Tourismus hänge von einer schnelleren Erreichbarkeit ab. Kalinowski bringt noch ein Argument. Es reicht ihm, dass jetzt die deutsche Maut die Entwicklung im Grenzgebiet bremse. Da dürfe nicht eine Benachteiligung per Bahn hinzukommen.