Streit um Patent Gericht verhängt Verkaufsverbot für Ford in Deutschland – doch jetzt gibt es Entwarnung
München/Saarlouis · Der Chipmangel ist einer der größten Probleme der Autohersteller weltweit. Ford bekommt wegen der kleinen Platinen jetzt wohl aber ein weiteres Problem. Ein Gericht hat ein folgenreiches Urteil gefällt.
Wegen eines Streits um Mobilfunk-Patente droht in Deutschland ein Verkaufsstopp für Ford-Autos: Wie die Wirtschaftswoche am Freitag berichtete, hat das Landgericht München (Az. 7 O 9572/21) gegen den US-Autohersteller ein deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot verhängt. In den Autos sind demnach Mobilfunkchips eingebaut, für die der Konzern keine Lizenzgebühren zahle. Acht Patent-Inhaber klagten gegen Ford. Der Klage des japanischen Patentverwerter IP Bridge sei nun stattgegeben worden. Betroffen sind vor allem Modelle mit dem Ausstattungsmerkmal "FordPass-Connect", wie das Technikportal Heise berichtet.
Seit Mittwoch (1. Juni 2022) gibt es Entwarnung, denn Ford hat sich offenbar dazu bereit erklärt, die fehlenden Lizenzgebühren doch noch zu bezahlen. So wurden Verkaufsverbote in Deutschland abgewendet. Lesen Sie den aktuellen Stand hier nach:
Das Urteil könnte in ein bis zwei Wochen vollstreckt werden – wenn sich Ford nicht noch mit dem Kläger einige. Das Urteil sehe sogar den Rückruf aller Autos und ihre Vernichtung vor, schreibt die Wirtschaftswoche weiter. Es handele sich um das erste Urteil gegen einen Autokonzern seit Inkrafttreten der Patentrechtsreform im Sommer.
Bei Ford dürfte der Gerichtsentscheid für neue Unruhe sorgen; nicht nur in Saarlouis, wo Sorgen um den Standort bestehen.
Mittlerweile hat sich auch die Geschäftsführung in einem internen Schreiben an die Mitarbeiter gewandt. Auch der Betriebsrat reagiert. Mehr dazu lesen Sie hier.
