Kohlekompromiss gefunden Kohlekompromiss zum Ende von Kraftwerken steht
Berlin · Der Bund und die Länder mit Braunkohleförderung haben sich auf einen Fahrplan für die Abschaltung von Kraftwerken geeinigt. Die Einigung wurde bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt erzielt. Die Vereinbarung sieht unter anderem vor, dass das Ende der Kohleverstromung in Deutschland möglicherweise um einige Jahre vorgezogen wird.
Bislang ist das Jahr 2038 anvisiert. Laut der nun erzielten Vereinbarung solle geprüft werden, ob der Ausstieg möglicherweise schon drei Jahre früher abgeschlossen werden kann.
An dem Spitzentreffen bei der Kanzlerin hatten die Länder-Regierungschefs Reiner Haseloff (CDU, Sachsen-Anhalt), Michael Kretschmer (CDU, Sachsen), Armin Laschet (CDU, Nordrhein-Westfalen) und Dietmar Woidke (SPD, Brandenburg) teilgenommen.
Die Bundesregierung bekräftigte zudem ihre Zusage, die vom Kohleausstieg betroffenen Bundesländer und Regionen bis spätestens 2038 mit einer Gesamtsumme von 40 Milliarden Euro zu unterstützen. Sie sagte demnach ferner zu, dass sie Beschäftigten im Braunkohle-Tagebau und in Braunkohle- wie Steinkohlekraftwerken ein sogenanntes Anpassungsgeld zahlen wird. Für betroffene Beschäftigte im Braunkohle-Bergbau werden demnach insgesamt 4,8 Milliarden Euro gezahlt. Für Beschäftigte im Steinkohle-Bergbau gibt es diese Zahlungen bereits. Das Gesetzgebungsverfahren solle bereits im ersten Halbjahr 2020 endgültig abgeschlossen werden. Im Vorfeld des Kohle-Gipfels hatten Vertreter der Kohle-Länder die Bundesregierung auf mehr Planungssicherheit gedrungen.
