Ex-IKK-Chef Spaniol räumt Anstiftung zur Untreue ein

Saarbrücken · Neun Monate Haft auf Bewährung – auf diese Strafe für Frank Spaniol, Ex-Chef der Innungskrankenkasse Südwest, verständigten sich die Prozessbeteiligten vor dem Saarbrücker Amtsgericht.

 Ex-IKK-Chef Frank Spaniol auf dem Weg zum Prozess im Saarbrücker Amtsgericht. Foto: Dietze

Ex-IKK-Chef Frank Spaniol auf dem Weg zum Prozess im Saarbrücker Amtsgericht. Foto: Dietze

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Zum Auftakt des Prozesses vor Richterin Silke Bamberger am Amtsgericht Saarbrücken trug der Ex-Chef der Innungskrankenkasse (IKK ) Südwest, Frank Spaniol (50), gestern noch dick auf. Der wegen Anstiftung zur Untreue und Urkundenfälschung Angeklagte versuchte, sich in seiner Stellungnahme zur Anklage von Staatsanwältin Victoria Hänel als Opfer einer Intrige der IKK-Chefetage zu präsentieren. Mit ihm, dem bundesweit anerkannten und erfolgreichen Kassen-Manager, sei ein "widerliches, perverses und feiges" Spiel betrieben worden.

Etwa 55 Minuten lang verlas Spaniol eine umfangreiche Stellungnahme mit Schuldzuweisungen an Dritte. Er wollte dem Gericht glaubhaft machen, er habe im Januar 2009 den damaligen Finanzchef L. gebeten zu prüfen, ob er denn zur Überbrückung einer finanziellen Notlage ein Mitarbeiterdarlehen über 30 122,16 Euro erhalten könne. Dann habe der "Irrsinn" seinen Lauf genommen. Der Mitarbeiter, dessen Untreueverfahren gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt wurde, habe nach der Überweisung der 30 122,16 Euro seine fristlose Kündigung eingefädelt.

Staatsanwältin Hänel, Richterin Bamberger und auch Verteidiger Uwe Krechel versuchten, auf Spaniol einzuwirken, dass er sich in seiner Wortwahl mäßige. Spaniol ließ die Beobachter auch wissen, er habe die Gabe, gewisse Dinge vorherzusagen, wollte dafür Zeugen benennen.

Nach einer Verhandlungspause regte Krechel ein Rechtsgespräch mit Richterin und Staatsanwältin an, um daraufhin seinem Mandanten zu einem Geständnis zu raten, was Grundlage einer Verständigung auf ein Strafmaß (mindestens neun, höchstens zwölf Monate Bewährungsstrafe) werden sollte.

Plötzlich war von Intrige und Mitarbeiterkredit keine Rede mehr. Spaniol bestätigte das Geständnis, das sein Anwalt für ihn zu Protokoll gab. Er habe das Geld zu Lasten der IKK entnommen - mit Hilfe des Finanzchefs. Und er habe eine Rechnung, die als Beleg dienen sollte, gefälscht.

Staatsanwältin Hänel plädierte auf neun Monate Haft auf Bewährung - wegen der finanziellen Notlage Spaniols, der von Zuschüssen Angehöriger lebt, ohne Auflage. Sie warf dem wortkarg gewordenen Angeklagten vor: Er habe mit krimineller Energie gehandelt und in die Kasse gegriffen. Verteidiger Krechel schloss sich der geforderten Strafe an. Bamberger meinte nach ihrem Urteil, Spaniol sei "verhältnismäßig mild bestraft" worden.

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