Kommentar Europarecht für mehr Effizienz
Und wieder droht das Schreckgespenst „Eigenwirtschaftlicher Antrag“. Über viele Jahre war der Öffentliche Nahverkehr fest in der Hand der Kommunen. Doch seit einigen Jahren werden durch Europarecht die Karten neu gemischt. Konkurrenten können nun die kommunalen Unternehmen aus dem Rennen werfen, wenn sie besser wirtschaften und damit die kommunalen Kassen entlasten.
Grundsätzlich ist das ein guter Gedanke, denn er zwingt auch die kommunalen Betriebe, besser zu wirtschaften. Auch Saarbahn-Geschäftsführer Peter Edlinger hat in diesem Zusammenhang klar gemacht, dass das Unternehmen effizienter werden muss.
Effizienz heißt aber nicht, dass automatisch als erstes bei den Gehältern der Busfahrer gespart werden darf. Die gehören jetzt schon nicht zu den Großverdienern. Große Abstriche sind hier nicht zu verlangen. Fahrpläne besser abzustimmen und Standzeiten zu reduzieren ist ein sinnvoller Ansatz.
Ob Saarbrücken tatsächlich einen eigenwirtschaftlichen Antrag einreicht, ist offen. Im Busverkehr mag es möglich sein, ohne Zuschüsse auszukommen, die Saarbahn ohne Verluste zu betreiben – das wird wohl eher ein frommer Wunsch bleiben.
