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Dobrindt plant harte Strafen gegen Lkw-Fahrer

Lkw-Fahrer : Dobrindt plant harte Strafen gegen Nutzer maroder Brücken

Lkw-Fahrern droht künftig beim Verstoß gegen Sperrungen der Entzug des Führerscheins. Derzeit ereignen sich täglich tausende Missachtungen.

In Deutschland sind wegen einer starken Beanspruchung aus den vergangenen Jahren und einer permanenten Zunahme des Schwerlastverkehrs  inzwischen zahlreiche Autobahn- und Fernstraßenbrücken marode und deshalb für schwere Laster gesperrt. Doch tausende Fahrer setzen sich jeden Tag über die Verbote hinweg. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will den „schwarzen Lkw-Fahrten“ jetzt einen Riegel vorschieben: Ein drastisches Bußgeld und ein Fahrverbot soll die Trucker zur Räson bringen.

Die Kontrolle von Lkw-Verkehrsverboten auf Autobahnbrücken habe gezeigt, so Dobrindts Ministerium in einer unserer Redaktion vorliegenden Verordnung, dass die Verbote „zum Schutze der Infrastruktur in erheblichem Umfang nicht beachtet werden“. So würden alleine „bis zu 1000 Lkw-Fahrer täglich“ die für sie nicht mehr geeignete Rheinbrücke der A1 bei Leverkusen überfahren. Dies trotz eines ausgeklügelten Hinweis- und Umleitungskonzeptes und wiederholter Polizeikontrollen.

Die Rheinbrücke stehe nur beispielhaft für eine Vielzahl von ähnlichen Fällen im Bundesgebiet. So seien vergleichbare Probleme im Zusammenhang mit der Schiersteiner Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden und der Fechinger Talbrücke in Saarbrücken bekannt. Nach Angaben der Polizei „erfolgt ein Teil der schwarzen Lkw-Überfahrten nicht versehentlich, sondern vorsätzlich“. Oftmals würden Geldbußen billigend in Kauf genommen, um Umwege zu vermeiden und „just-in-time Lieferungen“ zu gewährleisten.

Dobrindts Konsequenz: Derjenige, der künftig erwischt wird, muss mit einer Geldbuße von 500 Euro rechnen und für zwei Monate den Führerschein abgeben. Ziel sei es, mit dem „erheblich heraufgesetzten Bußgeld“ die Zahl der vorschriftswidrigen Lkw-Überfahrten „bis nahe Null zu reduzieren“. Nur so lasse sich künftig eine Vollsperrung solcher Straßen vermeiden. Selbst Sperranlagen wie Schranken hindern manchen Lkw-Fahrer nicht an der Missachtung der Sperre. Die Schranken schließen sich automatisch vor Fahrzeugen, die ein Gewicht von mehr als 3,5 Tonnen haben. Doch es gab bereits Fälle, in denen Lkw die Kontrollanlage mit überhöhter Geschwindigkeit passierten, ehe sich die Schranke schließen konnte.

Die Fechinger Talbrücke musste saniert werden. Foto: picture alliance / dpa/Oliver Dietze

39 000 Autobahn- und Fernstraßenbrücken gibt es derzeit in Deutschland, darunter sind laut Bundesverkehrsministerium rund 6000, deren Zustand entweder „nicht ausreichend“ oder gar „ungenügend“ ist. Bauexperten gehen von einer weitaus höheren Zahl aus. Oftmals wissen sich die Behörden nicht mehr anders zu helfen, als die Brücken ganz zu sperren oder zumindest dem Schwerlastverkehr die Nutzung zu untersagen. Der Sanierungsbedarf der deutschen Brücken liegt im zweistelligen Milliardenbereich. Dobrindt hat daher das „Sonderprogramm Brückenmodernisierung“ aufgelegt, mit dem rund zwei Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt werden, verteilt über vier Jahre. Sie sind für rund hundert Großprojekte bestimmt, die jeweils mehr als fünf Millionen Euro kosten.