Umwelthilfe droht mit Klagen Diesel-Experten sollen Fahrverbote verhindern
Berlin · Die beim Dieselgipfel eingerichteten Expertengruppen sollen mit Vorschlägen für sauberen Stadtverkehr Fahrverbote verhindern. Er hoffe, dass es auf dieser Basis möglich werde, Klagen der Deutschen Umwelthilfe vor Gericht abzuweisen, sagte Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth (SPD). „Alle unsere Bemühungen sind darauf gerichtet, dass wir Fahrverbote vermeiden.“
Zuvor hatte Umwelthilfe-Chef Jürgen Resch weitere Klagen in Städten in Aussicht gestellt, in denen die Belastung mit gesundheitsschädlichem Stickoxid höher ist als erlaubt. Das Umweltbundesamt hatte errechnet, dass die angekündigten Software-Updates bei neueren Dieseln und Umtauschprämien für ältere Modelle in fast 70 Städten nicht reichen dürften, um die Luft sauber zu bekommen.
