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Deutschland steht konjunkturell vor geringerem Wachstum

Konjunktur : Deutschland droht eine Schwäche

Das Wachstum im Land geht zurück, zeigt der Jahreswirtschaftsbericht der Regierung. Doch der Arbeitsmarkt bleibt weiter in guter Verfassung.

Nun ist es auch regierungsamtlich: Der Konjunktur in Deutschland droht zumindest vorübergehend ein Schwächeanfall. Das geht aus dem aktuellen Jahreswirtschaftsbericht hervor, den das Bundeskabinett gestern in Berlin verabschiedete. Zuvor hatten schon zahlreiche Wirtschaftsforscher ihre Wachstumsprognosen nach unten korrigiert. Auf dem Arbeitsmarkt herrscht dagegen weiter Hochstimmung.„Der Gegenwind vornehmlich aus dem außenwirtschaftlichen Umfeld nimmt zu“, räumte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gestern bei der Vorstellung der neuen Daten ein. Trotzdem sah er keinen Grund zu übermäßiger Sorge. Auch 2019 befinde sich die deutsche Wirtschaft auf Wachstumskurs. Das sei das zehnte Jahr in Folge, sagte Altmaier. Und das steht im Jahreswirtschaftsbericht konkret drin:

Wachstum: Schon im vergangenen Jahr legte das Bruttoinlandsprodukt lediglich um 1,5 Prozent zu (2017: 2,2 Prozent). Für 2019 erwartet die Regierung erneut einen Rückgang auf nur noch 1,0 Prozent plus. Das wäre der geringste Zuwachs seit sechs Jahren. Im vergangenen Herbst hatte Altmaier noch ein Plus von 1,8 Prozent für 2019 vorhergesagt. Dass der Aufschwung überhaupt noch anhält, hat in erster Linie mit dem privaten Konsum zu tun. Dagegen ist der Export wegen zunehmender Unsicherheiten – Stichwort Brexit und Handelskriege – schon das zweite Jahr in Folge kein Wachstumstreiber mehr.

Arbeit und Löhne: Im vergangenen Jahr erreichte die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland mit 44,8 Millionen ein Allzeithoch. Für 2019 wird ein weiterer Anstieg um 400 000 auf 45,2 Millionen Beschäftigte erwartet. Die Zahl der Arbeitslosen soll um etwa 140 000 Personen auf knapp 2,2 Millionen sinken. Das entspricht einer Arbeitslosenquote von nur noch 4,9 Prozent. Bei den Nettolöhnen rechnet Altmaier mit einem Plus von 4,9 Prozent, was nach seinen Angaben auch auf Entlastungen bei Steuern und Abgaben zurückgeht. So zahlen zum Beispiel gesetzlich Krankenversicherte seit Jahresbeginn nur noch die Hälfte des Zusatzbeitrags.

Maßnahmen: Angesichts der konjunkturellen Abschwächung mahnte Altmaier spürbare Entlastungen für die Wirtschaft an. Zur Stimulierung weiterer Investitionen schlug der Minister ein Planungsbeschleunigungsgesetz vor, das bis zur Sommerpause auf den Weg gebracht werden soll. Bis dahin soll auch ein Gesetzentwurf zur Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung vorliegen, die von der Regierung bislang nicht als vordringlich eingestuft worden war. Außerdem macht sich Altmaier für einen Fahrplan zum vollständigen Abbau des Solidaritätszuschlags stark. Davon würden auch Kleinunternehmen und Personengesellschaften profitieren.

Reaktionen: Aus der Wirtschaft kam Zuspruch für Altmaiers Ideen: „Unternehmen werden krisenfest durch das rechtzeitige Setzen richtiger Rahmenbedingungen: Das ist eine politische Daueraufgabe in guten wie in schlechten Zeiten“, hieß es vom Verband Deutscher Maschinen und Anlagenbau (VDMA). Derweil sprach der Chef des gewerkschaftsnahen Wirtschaftsinstituts IMK, Gustav Horn, mit Blick auf die deutliche Absenkung der Konjunkturprognose von „Zweckpessimismus“. Die Bundesregierung. wolle im Laufe diesen Jahres sagen können, „dass alles viel besser gelaufen ist als zunächst erwartet“. Tatsächlich sei die konjunkturelle Dynamik „noch intakt“, sagte Horn.