Deutsche Stahlindustrie muss weiter um ihre Zukunft bangen

Dillingen · Der Druck auf die EU-Kommission in Brüssel zur Realisierung fairer Wettbewerbsbedingungen für die deutsche Stahlindustrie muss noch einmal erhöht werden. Dies war das Fazit einer Diskussion auf Einladung der Villa Lessing.

Ohne eine funktionierende Stahlindustrie sei weder eine Energiewende noch eine moderne Industriegesellschaft realisierbar. Das betonte der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff, bei einer Diskussion der Villa Lessing in Dillingen (Moderation: SZ-Chefredakteur Peter Stefan Herbst). Es gelinge zwar zunehmend, die Entscheider in Brüssel für die Anliegen der deutschen Stahlindustrie zu gewinnen, der Druck müsse aber nochmals verstärkt werden. So stünden am 15. Februar im EU-Parlament und am 28. Februar beim Umweltministerrat wichtige Entscheidungen an. Letzterer bringe die Richtlinie zum künftigen Emissionshandel auf den Weg. Hier müsse die Bundesregierung nochmals für gerechte Lösungen kämpfen, die der deutschen Stahlindustrie faire Wettbewerbsbedingungen bringt. Marktabschottung wollten die deutschen Stahlhersteller nicht. Protektionismus sei jedoch nicht nur in Amerika, sondern längst auch in vielen anderen Staaten zunehmend zu bemerken. Ein Rückzug der Industrie aus Deutschland bringe niemandem etwas, so Kerkhoff.

Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD ) bedauerte, dass es die EU-Industrie-Kommissarin trotz wiederholter Einladung ablehne, sich an der Saar von modernen und umweltschonenden Stahlstandorten zu überzeugen. Der Kampf in Brüssel könne mit viel Überzeugungsarbeit gewonnen werden, der Druck aus den Regionen müsse aber weiter hochgehalten werden. Saar-FDP-Chef Oliver Luksic forderte, die Energiewende in Deutschland nochmals zu hinterfragen. Die Industrie werde dafür mit zu hohen Kosten belastet. So drohe eine De-Industrialisierung. Michael Fischer, Betriebsratschef der Dillinger Hütte , sieht die Energiewende schlecht vorbereitet. Man müsse weiter denken und vor allem auch an die Auswirkungen für die Menschen in Industriebetrieben denken. Er forderte von der Politik Verlässlichkeit.

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