Konjunktureinbruch und Haushaltsdefizit im Jahr 2020 2021 soll „Jahr des Aufschwungs“ werden
Berlin · Im vergangenen Jahr ist die deutsche Wirtschaft massiv eingebrochen. Wirtschaftsminister Altmaier sieht trotzdem gute Perspektiven.
Die deutsche Wirtschaft wird nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) wegen des jüngsten Corona-Lockdowns nicht so stark wachsen wie erhofft. Die Bundesregierung hatte bisher für 2021 einen Anstieg des Bruttoinlandsproduktes von 4,4 Prozent prognostiziert. Die Koalition werde aber alles dafür tun, dass es „ein Jahr des Aufschwungs wird“, sagte Altmaier am Donnerstag. Der Lockdown, der voraussichtlich erneut verlängert werden müsse, könne die Erholung nicht verhindern, aber teilweise verzögern.
Die deutsche Wirtschaft brach 2020 wegen der Corona-Pandemie so stark ein wie seit der Finanzkrise nicht mehr. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) schrumpfte um fünf Prozent und damit erstmals seit elf Jahren, teilte das Statistische Bundesamt mit. Einen stärkeren Konjunktureinbruch hatte es zuletzt 2009 mit damals 5,7 Prozent gegeben.
Es sei nur ein „schwacher Trost“, dass das Minus etwas geringer ausfalle als zunächst befürchtet, sagte Altmaier. Er hatte für 2020 einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 5,5 Prozent prognostiziert, die Wirtschaftsforschungsinstute waren von minus sechs Prozent ausgegangen.
Die Bundesregierung habe mit ihrem Konjunkturpaket aus dem Sommer von 130 Milliarden Euro und den Finanzhilfen für die betroffene Wirtschaft von bisher rund 75 Milliarden Euro geholfen, die Rezession abzumildern, sagte Altmaier. Die Corona-Hilfen könnten aber nicht „auf Dauer“ fortgesetzt werden. Denn man habe auch eine Verantwortung gegenüber den Steuerzahlern. Der Staat müsse jedoch sicherstellen, dass die Substanz der Wirtschaft erhalten bleibe. Ein zweites Konjunkturpaket sei „nicht das Gebot der Stunde“, sondern gezielte staatliche Investitionen in Zukunftsthemen wie die Wasserstoff-Technologie.
Der Kampf gegen die Corona-Krise riss erstmals seit acht Jahren auch ein tiefes Loch in die deutsche Staatskasse. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen nahmen zusammen 158,2 Milliarden Euro weniger ein als sie ausgaben. Die Summe entspricht einem Defizit von 4,8 Prozent des BIP und ist damit das zweithöchste Defizit seit der Vereinigung, übertroffen nur vom Rekordminus von 1995.
Altmaier verteidigte sich gegen die wachsende Kritik aus der Wirtschaft an der schleppenden Auszahlung der staatlichen Unterstützungsleistungen für Unternehmen. Beispielsweise werden erst seit Dienstag dieser Woche die Summen ausgezahlt, die Unternehmen im Rahmen der sogenannten Novemberhilfe beantragt hatten. Insgesamt seien 300 000 Anträge eingegangen, die ein Gesamtvolumen von etwa fünf Milliarden Euro erreichen dürften, so Altmaier. Bis Ostern würden zwei bis drei Milliarden davon ausgezahlt, schätzte der Minister.
Die Exporte sind 2020 massiv eingebrochen, die Firmen kappten ihre Investitionen kräftig und die Verbraucher senkten ihre Ausgaben so stark wie noch nie, so das Statistische Bundesamt. „Lediglich die staatlichen Konsumausgaben und der Bau nahmen gegenüber dem Vorjahr zu und verhinderten damit einen noch stärkeren Einbruch der Wirtschaftsleistung im Corona-Krisenjahr 2020“, sagte Amts-Chef Georg Thiel.
Nach einer Stagnation zum Jahresende erwarten viele Ökonomen 2021 wieder ein Wachstum von 3,5 Prozent oder mehr. Den Prognosen zufolge soll das Wachstum spätestens in der zweiten Jahreshälfte wieder ähnlich anziehen wie Mitte 2020 nach dem Ende des Lockdowns. Ob es so kommt, wird entscheidend von der Länge des jetzigen Lockdowns und dem Erfolg der Impfkamapagne abhängen.
