Masterplan Binnenschifffahrt Auf den Kanälen wird bald autonom getuckert
Berlin · Verkehrsminister Scheuer hat seinen „Masterplan“ zur Belebung der Binnenschifffahrt vorgestellt. Digitalisierung ist schon eingeschlossen.
Letzte Woche ein Bahngipfel, Montag das gleiche für den Radverkehr und nun der „Masterplan Binnenschifffahrt“ – Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will offenbar nicht als bloßer Autominister in die Geschichte eingehen. Die Branche zeigte sich voll des Lobes über die am Dienstag in Berlin vorgestellte Strategie zur Belebung des Gütertransports auf dem Wasser.
Scheuer will, so ist dem 28-seitigen Papier zu entnehmen, den Anteil der Binnenschifffahrt am Gütertransport bis 2030 von derzeit neun auf zwölf Prozent erhöhen. Wichtigste Voraussetzung dafür ist der Ausbau der Infrastruktur. Bis 2030 stehen insgesamt 24 Milliarden Euro zur Verfügung, fast eine Milliarde in diesem Jahr. Da das Netz mit 7350 Kilometern Bundeswasserstraßen schon außerordentlich groß ist, geht es um „Erhalt vor Neubau“. Viele Wehranlagen und Schleusen sind veraltet. Scheuer will das Planungspersonal in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) aufstocken, damit die Investitionsmittel auch ausgegeben werden.
Ein Vorschaltgesetz soll zudem dafür sorgen, dass am Mittelrhein die Vorhaben schneller umgesetzt werden. Hier geht es vor allem um die Optimierung von Ablademöglichkeiten auch bei Niedrigwasser – die Dürre im letzten Jahr, die der Branche schwer zugesetzt hatte, wirkt nach. Für das Ruhrgebiet soll in zwei Wochen eine Regionalkonferenz stattfinden, um Schwerpunkte für Infrastrukturmaßnahmen in dieser Region herauszuarbeiten. 80 Prozent der deutschen Binnenschifffahrt finden an Rhein und Ruhr statt.
Das Programm enthält einige ausgesprochen ökologische Komponenten, etwa die Förderung von Landstromanlagen zur Versorgung des ruhenden Schiffsverkehrs. Bisher lassen die Besitzer dafür meist ihre Dieselaggregate laufen. Oder die Unterstützung der Binnenschiffer bei der Umrüstung auf modernere und abgasärmere Motoren. Auch will Scheuer Groß- und Spezialtransporte stärker auf die Wasserstraßen verlagern, zur Not mit „ordnungsrechtlichen Maßnahmen“, sprich Behördenvorschriften. Andere Punkte in dem Konzept werden Umweltschützern dagegen eher wehtun. Etwa wenn es heißt, dass bei Raumordnungsverfahren für Schiffsliegeplätze oder Vertiefungen die Belange der Häfen und der Schiffer künftig „höher gewichtet“ werden sollten – im Zweifel auch zu Lasten des Naturschutzes oder des Tourismus. Die Binnenschifffahrt sei nun einmal die ökologischste Möglichkeit des Transports großer Gütermassen, sagte der Minister.
Auch einen Blick in die Zukunft wagt das Konzept. Nach dem autonomen Auto- und Lastwagenfahren wird nun auch am autonomen Schiffsfahren gearbeitet. Jedenfalls soll es auf einigen Wasserstraßen hierfür Teststrecken geben. Weniger ferne Zukunftsmusik ist der angepeilte Ausbau europaweiter Datendienste über Fahrrinnentiefen, Schleusenzeiten und Beladung. Generell soll das Schleusenmanagement verbessert und digitalisiert werden, bis hin zur Möglichkeit einer digitalen Reservierung. Begleitet wird all das von einer Kampagne zur Nachwuchsgewinnung. Denn 30 Prozent der 4259 Beschäftigten sind 55 Jahre und älter, die meist selbst fahrenden Schiffseigentümer finden oft keine Nachfolger.
Branchenvertreter lobten das Konzept. Es sei ein „guter ordnungspolitischer Rahmen über die Legislaturperiode hinaus“ geworden, sagte Martin Staats vom Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt. Der Minister habe „Wort gehalten“. Auch der Verband der Chemischen Industrie gab sich zufrieden und verwies noch einmal auf die Dringlichkeit aller Maßnahmen am Rhein.
Der komplette Masterplan Binnenschifffahrt unter: www.bmvi.de
