Arbeitsagentur erwirtschaftet Milliarden-Überschuss

Arbeitsagentur erwirtschaftet Milliarden-Überschuss

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) kann mit einem unerwartet hohen Milliarden-Überschuss 2016 ihr für Krisenzeiten angelegtes Finanzpolster weiter auffüllen. Der Überschuss für das abgeschlossene Jahr liege bei 4,9 Milliarden Euro , sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise . Die Nürnberger Bundesbehörde hatte ursprünglich nur mit 1,8 Milliarden Euro gerechnet.

Die Rücklagen, mit denen in der Vergangenheit unter anderem Kurzarbeitergeld-Programme finanziert wurden, um Auftragsflauten von Firmen abzufedern, erhöhen sich damit auf 10,96 Milliarden Euro . Die Bundesagentur, die sich mit Beiträgen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanziert, kommt damit - anders als in früheren Jahrzehnten - ohne staatliche Zuschüsse aus. "Die Zahlen zeigen, dass wir gut gewirtschaftet haben", sagte Weise.

Der hohe Jahresüberschuss ist vor allem auf die gesunkenen Ausgaben für Arbeitslosengeld zurückzuführen. Diese hätten im abgelaufenen Jahr 1,4 Milliarden Euro unter Plan gelegen. Die gute Konjunktur bedingt auch, dass mehr Arbeitnehmer in die Arbeitslosenversicherung einzahlen. Vor diesem Hintergrund sieht Weise daher die Bundesagentur für mögliche schwierigere Zeiten gut gerüstet. Sie tue viel, um Jobkrisen zu verhindern.

Meinung:

Wichtiges Finanzpolster

Von SZ-Redakteur Joachim Wollschläger

Überschüsse wecken in der Politik schnell Begehrlichkeiten, Gelder in andere Ressorts umzuschichten. Doch wie wichtig das Finanzpolster der Bundesagentur ist, hat die Finanzkrise 2008 gezeigt. Auch damals hatte die Arbeitsagentur Milliarden in der Hinterhand, mit denen sie Kurzarbeit-Programme, Insolvenz- und Arbeitslosengelder finanzieren konnte. Auch dieses Polster hat geholfen, als Volkswirtschaft vergleichsweise gesund durch die Krise zu kommen. Deshalb muss für die Politik gelten: Finger weg von den Milliarden der Bundesagentur.

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