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Altmaier will Zugfusion von Siemens und Alstom retten

Für europäische Champions : Altmaier will Zugsparten-Fusion retten

Der Wirtschaftsminister drängt auf Reformen des EU-Wettbewerbsrechts zugunsten von Siemens und Alstom.

Angesichts des möglichen Scheiterns der Zugfusion von Siemens und Alstom hält Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier eine Debatte über Änderungen des EU-Wettbewerbsrechts für notwendig. Europa müsse ein Interesse haben, dass es nationale und europäische „Champions“ gebe, die es mit Wettbewerbern aus den USA und China aufnehmen könnten, sagte der CDU-Politiker. „Deswegen müssen wir bereit sein, mittelfristig auch darüber nachzudenken, welche Anpassungen in unserem Wettbewerbsrecht notwendig sind.“

Siemens und Alstom bemühen sich derzeit, die EU-Kommission von einem Zusammenschluss der Zugsparten zu überzeugen. Damit wollen sie vor allem einer wachsenden Zug-Konkurrenz aus China etwas entgegensetzen. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sieht die geplante Fusion aber kritisch mit Blick auf den EU-Binnenwettbewerb.

Der Industrieverband BDI hatte gefordert, die EU-Fusionskontrolle anzupassen. Während in China durch Eingriffe der Regierung im weltweiten Maßstab Großkonzerne geformt würden, berücksichtigten die EU-Wettbewerbshüter als relevanten Markt bei europäischen Fusionen häufig zu sehr den hiesigen Binnenmarkt, hieß es in einem BDI-Grundsatzpapier. Das Entstehen europäischer Champions solle zugelassen werden.