Corona-Krise Spahn hält „schrittweise Rückkehr zur Normalität“ nach Osterferien für denkbar
Berlin/Saarbrücken · Angesichts erster Erfolge bei der Eindämmung des Coronavirus in Deutschland hält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorsichtige Schritte aus dem staatlich angeordneten Stillstand nach den Osterferien für möglich.
Sollte die Entwicklung bei den Infektionszahlen anhalten, „werden wir mit den Ministerpräsidenten über eine schrittweise Rückkehr zur Normalität nach den Osterferien reden können“, sagte der CDU-Politiker dem „Handelsblatt“. In einem freiheitlichen Rechtsstaat könnten weitreichende Einschränkungen von Grundrechten nur so lange funktionieren, wie sie verstanden und akzeptiert würden. Deshalb sei es nicht nur wichtig, das Handeln gut zu begründen, sondern auch eine Perspektive aufzuzeigen.
Im Saarland hatte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) am Mittwoch angekündigt, nach Ostern mit seinem Kabinett eine Bilanz zu den bestehenden Einschränkungen zu ziehen, um anschließend Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Regierungschef der anderen Länder zu führen. Man sei sich in der Landesregierung bewusst, dass der derzeitige Zustand „nicht willkürlich aufrechterhalten bleiben darf“.
Allerdings hatte es Hans vermieden, ein mögliches Ausstiegsdatum zu nennen: „Wann genau dieser Zeitpunkt kommen wird, an dem wir Schritt für Schritt lockern können, das können wir noch nicht sagen“, hatte er gesagt. Hans plädierte für eine bundeseinheitliche Lösung.
Die Osterferien enden im Saarland am 24. April, einem Freitag. Bis dahin reichen bisher auch die Schulschließungen. Wann diese aufgehoben werden, ließ Hans offen: „Wir können heute noch kein Datum nennen“, sagte er. Hier strebt das Land eine Abstimmung innerhalb der Kultusministerkonferenz (KMK) an. Hans: „Wir wollen abwarten, wie man sich bundesweit dazu verhält.“ Zuletzt hatte Regierungssprecher Alexander Zeyer gesagt, derzeit würden „verschiedene Möglichkeiten geprüft“. Als eine Option nannte er, „den Schulbetrieb schrittweise wieder aufzunehmen“.
Zu den Ansteckungszahlen in Deutschland sagte Bundesgesundheitsminister Spahn: „Wir sehen einen positiven Trend. Aber der muss sich verstetigen.“ Voraussetzung dafür sei, dass sich die Bevölkerung auch über die Feiertage an die Alltagsbeschränkungen halte. Hans äußerte sich ähnlich, man könne jetzt keine Entwarnung geben, sagte er am Mittwoch. Es sei „strikt“ darauf zu achten, dass die Corona-Regeln über Ostern eingehalten werden. „Es muss uns klar sein, dass wir den Höhepunkt noch vor uns haben“, sagte er zur Pandemie. Das Coronavirus sei ein „tückischer Gegner“, erklärte der saarländische Ministerpräsident. Im Saarland hatte der tägliche Anstieg der gemeldeten Infektionen in der vergangenen Woche noch deutlich über dem Bundestrend gelegen.
An diesem Donnerstag tritt das Corona-Krisenkabinett der Bundesregierung zu einer weiteren Sitzung zusammen. Ein Thema könnte erneut die Beschaffung von Schutzmaterial sein. Das Saarland hat über den Bund für 13 Millionen Euro weitere Schutzausrüstung wie Masken geordert. Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) hatte die derzeitigen Marktpreise am Mittwoch als „unmoralisch“ gebrandmarkt. Außerdem wird in Berlin über eine denkbare Anhebung des Kurzarbeitergeldes gesprochen.
Am Nachmittag wollen Spahn, Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, über die aktuelle Corona-Situation in Deutschland informieren. Am Mittwoch hatte die Zahl der Todesopfer die Marke von 2000 erreicht. Im Saarland zählt das Gesundheitsministerium nun 35 Corona-Tote, bei 1842 nachgewiesenen Infektionsfällen.
