Zu „historischem Frieden“ bereit

Zu „historischem Frieden“ bereit

Seit Monaten laufen die Nahost-Friedensgespräche. Bisher ohne größeren Erfolg. US-Präsident Obama ist dennoch optimistisch. Gestern bekräftigte Israels Ministerpräsident Netanjahu in Washington seine Bereitschaft zu einem Friedensabkommen mit dem Palästinensern.

US-Präsident Barack Obama hat den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu zu größerer Kompromiss-Bereitschaft im Friedensprozess im Nahen Osten gedrängt. Bei einem Treffen mit Netanjahu am Montag (Ortszeit) in Washington erinnerte Obama an das Ablaufen der Verhandlungsfrist für eine Friedenslösung Ende April. Israel müsse nun "schwierige Entscheidungen" treffen, sagte er. Die Meinungsverschiedenheiten zwischen Obama und Netanjahu traten bei ihrem Treffen im Weißen Haus deutlich zutage. Israels Ministerpräsident erklärte, sein Land sei den Palästinensern bereits genug entgegen gekommen. "Israel hat seinen Beitrag geleistet", sagte er. "Ich muss bedauerlicherweise sagen, dass die Palästinenser dies nicht getan haben."

Gestern bekräftigte Netanjahu indes seine Bereitschaft zu einem dauerhaften Friedensabkommen mit den Palästinensern. "Ich bin bereit, mit unseren palästinensischen Nachbarn einen historischen Frieden zu schließen", sagte Netanjahu in einer Rede vor der proisraelischen Lobby-Organisation Aipac. Ein Jahrhundert von Konflikten und Blutvergießen könne dadurch beendet und die Leben von Millionen Menschen verbessert werden, rief er den Zuschauern der jährlichen Konferenz in Washington zu.

Netanjahu warnte, radikale Gruppen wie die Schiiten-Miliz Hisbollah, die islamische Palästinenserorganisation Hamas oder das Terrornetzwerk Al Qaida würden einen dauerhaften Friedensschluss sicher torpedieren. Netanjahu danke dem "unzähmbaren" US-Außenminister John Kerry für seinen unermüdlichen Einsatz in den Nahost-Friedensgesprächen. "Auf der Suche nach einem dauerhaften Frieden arbeiten wir buchstäblich Tag und Nacht zusammen". Kerry hatte am Montag vor den Aipac-Mitgliedern gesprochen und Israel im Streit um das iranische Atomprogramm die volle Unterstützung der USA zugesichert.

In dieser Frage zog der israelische Ministerpräsident eine deutliche Linie. Der "terroristische Verbrecherstaat" Iran, das "schlimmste terroristische Regime auf dem Planeten", dürfe unter keinen Umständen an Nuklearwaffen kommen, wetterte Netanjahu. Netanjahu wiederholte die Forderung an Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas, sein Land als jüdischen Staat anzuerkennen.

Unterdessen teilte Abbas mit, er stimme einer von den USA vorgschlagenen Verlängerung der Direktverhandlungen mit Israel nur zu, wenn zuvor der Siedlungsausbau gestoppt und weitere Gefangene freigelassen werden.

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