Wulff steht vorformalen Hürden

Wulff steht vorformalen HürdenBerlin/Hannover. Präsidentschaftskandidat Christian Wulff (CDU) steht vor formalen Problemen. Wulff plant einen nahtlosen Wechsel vom Amt des niedersächsischen Regierungschefs ins höchste Staatsamt. Juristen müssen aber noch das verfassungsrechtliche Prozedere klären

Wulff steht vorformalen HürdenBerlin/Hannover. Präsidentschaftskandidat Christian Wulff (CDU) steht vor formalen Problemen. Wulff plant einen nahtlosen Wechsel vom Amt des niedersächsischen Regierungschefs ins höchste Staatsamt. Juristen müssen aber noch das verfassungsrechtliche Prozedere klären. Unter Umständen könnte Wulff das Präsidenten-Amt nicht sofort übernehmen, weil der Landtag erst noch den Verzicht auf sein Abgeordnetenmandat bestätigen muss. dpa Piraten aus Somaliain DeutschlandHamburg. Zehn mutmaßliche Piraten aus Somalia sind seit gestern in Deutschland. Die Verdächtigen sollten am Abend in Hamburg ankommen und direkt in das Untersuchungsgefängnis gebracht werden. Ihnen soll vor dem Hamburger Landgericht der Prozess gemacht werden. Die Verdächtigen sollen das Hamburger Frachtschiff "Taipan" vor der somalischen Küste überfallen haben. dpaSPD gegen Verkürzung des WehrdienstesKöln. Die SPD will die geplante Kürzung des Wehr- und Zivildienstes von neun auf sechs Monate mit Hilfe des Bundesrates stoppen. Das kündigte SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels an. Die SPD lasse vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages prüfen, ob die Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf. ddpRegierung dementiertKonflikt mit SarkozyBerlin. Die Bundesregierung hat Berichte über eine Verstimmung zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy zurückgewiesen. Die Verschiebung eines für Montag geplanten Treffens im Kanzleramt sei "in bestem Einvernehmen" erfolgt. dpa

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort