Wehrpflicht bleibt ausgesetzt

Wehrpflicht bleibt ausgesetzt

Ursula von der Leyen steht der Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr offen gegenüber, „um den bestmöglichen Schutz“ der Soldaten zu erreichen. Aber eine Rückkehr zur Wehrpflicht soll es nicht geben.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) schließt eine Rückkehr zur Wehrpflicht weiterhin aus. "Nein, wir werden die Wehrpflicht nicht wieder einsetzen", sagte sie dem Magazin "Focus". "Mir sind motivierte Soldaten, die freiwillig kommen, viel lieber als Soldaten, die nur kamen, weil sie mussten." Die Wehrpflicht in Deutschland ist seit Juli 2011 ausgesetzt - im Zuge einer vom damaligen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angeschobenen Bundeswehrreform. Deren Ziel war und ist es, die Truppe zu verschlanken und einsatzfähiger zu machen.

Von der Leyen wies Befürchtungen zurück, die Bundeswehr verliere auch wegen der zunehmenden militärischen Konflikte an Attraktivität. Zwar befinden sich die Streitkräfte derzeit weltweit in 14 Einsätzen, doch "die Zahl der freiwilligen Bewerbungen ist hoch", betonte die Bundesverteidigungsministerin. Offen zeigte sie sich indes für die Anschaffung bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr. Die Frage, ob die Bundeswehr neben Aufklärungsdrohnen auch über bewaffnete Drohnen verfügen sollte, wolle sie im Sommer mit dem Bundestag diskutieren, sagte von der Leyen dem "Focus". Es gehe darum, dass die Bundeswehr "sich zum besseren Schutz in Einsätzen auch mittels Drohnen zu wehren vermag". Die Ministerin betonte: "Ich will für bestmöglichen Schutz sorgen."

Zugleich kritisierte von der Leyen den US-Drohneneinsatz. "Das Vorgehen der USA hat viel Schaden angerichtet", sagte sie. Die Einsätze der USA seien aber "von den Einsätzen der Bundeswehr klar zu trennen". Washington nutzt Kampfdrohnen unter anderem zur so genannten "gezielten Tötung" von Terrorverdächtigen.

In diesem Zusammenhang bemüht sich die Bundesregierung nach Angaben der Ministerin bei der US-Regierung weiter um Aufklärung von Berichten, wonach der US-Luftwaffenstandort im deutschen Ramstein eine zentrale Rolle im Drohnenkrieg der USA spielt. "Die Bundesregierung ist mit den Amerikanern auch darüber im Gespräch", sagte von der Leyen. Die Bundesregierung hatte bereits nach Bekanntwerden der Berichte Anfang April gesagt, sie wolle diese zum Thema im Gespräch mit Washington machen. Den Medienberichten zufolge laufen zentrale Informationen für den Einsatz von US-Drohnen - beispielsweise in Pakistan oder Jemen - über die Luftwaffenbasis in Ramstein.

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