Von der Leyen will Kampfdrohnen

Von der Leyen will Kampfdrohnen

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant Medienberichten zufolge die Beschaffung von Kampfdrohnen. Kommende Woche wolle sie im Bundestag für das Vorhaben werben, hieß es im Magazin „Spiegel“.



Unterdessen teilte das Verteidigungsministerium mit, ein externes Konsortium um das Unternehmen KPMG solle künftig Rüstungsvorhaben der Bundeswehr überprüfen. Die Fürsorgepflicht des Dienstherren spreche "eher für die Einführung bewaffneter Drohnen ", zitierte die "Bild"-Zeitung am Samstag aus einem Sachstandsbericht des Verteidigungsministeriums. Darin werden Drohneneinsätze demnach sowohl im Rahmen bewaffneter Konflikte als auch in Ausnahmefällen außerhalb nicht ausgeschlossen, zum Beispiel zur Unterstützung eines Evakuierungseinsatzes.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wies darauf hin, eine Positionierung der Ministerin in der Frage von Drohnen sei noch nicht erfolgt. Sie werde sich erst kommende Woche dazu äußern. Das Thema Drohnen steht am Donnerstag im Verteidigungsausschuss auf der Tagesordnung.

"Bewaffnete Drohnen lehnen wir aus ethischen Gründen ab", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der "Bild am Sonntag". Lediglich zu Aufklärungszwecken seien sie sinnvoll. Mit Kampfdrohnen würde "der Weg in die weitere Automatisierung der Kriegsführung beschlossen", kritisierte auch Linken-Verteidigungsexpertin Christine Buchholz.