Volksbefragung in Katalonien untersagt
Madrid/Barcelona · Die Katalanen dürfen nicht über eine Abspaltung ihrer Region von Spanien abstimmen. Nach dem einstweiligen Verbot eines Unabhängigkeitsreferendums untersagte das Madrider Verfassungsgericht nun auch bis auf weiteres eine unverbindliche Volksbefragung in der Region im Nordosten Spaniens.
Die katalanische Regionalregierung kündigte jedoch an, an der geplanten Befragung am 9. November festzuhalten.
Die katalanische Regierung in Barcelona hatte ursprünglich eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit der Region abhalten wollen. Die spanische Zentralregierung sah darin einen Verstoß gegen die Verfassung, weil nur Madrid Referenden abhalten dürfe. Nach der Zulassung einer Verfassungsklage der Madrider Zentralregierung gegen das Vorhaben änderten die Katalanen ihre Pläne und setzten anstelle des Referendums eine rechtlich unverbindliche Befragung an.
